?

Ratsinformationssystem

Auszug - Haushaltssicherungskonzept 2021  

12. Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz
TOP: Ö 11
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 08.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:22 Anlass: Sitzung
Raum: Hybridsitzung Ratssaal und Videokonferenz
Ort: Rathaus und Videokonferenztechnik (nur Gremium), Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen
550/2020 Haushaltssicherungskonzept 2021
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussdrucksache
Federführend:Fachbereich 1 - Innerer Service/Erste Stadträtin   
 
Wortprotokoll

Frau Erste Stadträtin Steinhoff führt in den Tagesordnungspunkt ein.

 

Sie teilt mit, dass coronabedingte Defizite nicht über die Haushaltssicherung abgebildet würden. Der Entwurf sehe ein Defizit in Höhe von 6.500.000 € vor. Unter Berücksichtigung des coranbedingten Defizites von 4.5000.000 € verbleibe ein Restbetrag von rund 2.000.000 €, welcher über die Haushaltssicherung auszugleichen sei.

 

Die Vorlage zur Haushaltssicherung sehe dieses wie folgt vor:

  • Sonderzahlung der Regionsumlage   550.000 €
  • Pauschale Kürzungen (max. 2 %)   860.000 €

 

Frau Steinhoff teilt mit, dass pauschale Aufwandskürzungen bei Personal- und Sachkosten angebracht würden. Die einzelnen Produkte würden verwaltungsintern abgestimmt und nach aktueller Haushaltslage bei der Verabschiedung des Haushaltes vorgestellt.

 

Demnach sei noch ein Betrag in Höhe von rund 600.000 € auszugleichen.

 

Frau Steinhoff erläutert, die Verbesserungen aus der Veränderungsliste (Gewerbesteuer und Schlüsselzuweisungen) würden nicht in großen Teilen den noch auszugleichenden Betrag reduzieren, sondern verändern das Gesamtergebnis.

Eine aktuelle Berechnung des Betrages werde spätestens bis zur Sitzung des Verwaltungsausschusses am 18.03.2021 erfolgen.

 

Der Tagesordnungspunkt wird als behandelt betrachtet.