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Auszug - Umbildung von Ausschüssen  

Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen/Umlaufverfahren
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Stadt Hemmingen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 04.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 13:00 - 13:00 Anlass: Sitzung
Raum: Umlaufverfahren
Ort: schriftliche oder elektronische Abstimmung
574/2021 Umbildung von Ausschüssen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussdrucksache
Federführend:Abteilung 1.23 - Wirtschaftsförderung/Liegenschaften   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschlussfassung im Umlaufverfahren gemäß § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 NKomVG

 

Solange eine epidemische Lage von nationaler Tragweite nach § 5 Abs. 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) oder eine epidemische Lage von landesweiter Tragweite nach § 3 a Abs. 1 Satz 1 des Niedersächsischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst festgestellt ist, kann der Rat auf Vorschlag des Bürgermeisters über bestimmte Angelegenheiten im Umlaufverfahren beschließen, wenn sich vier Fünftel der Mitglieder der Vertretung damit einverstanden erklärt haben. Der Bundestag hatte am 25. März 2020 nach § 5 Absatz 1 Satz 1 IfSG eine epidemische Lage von nationaler Tragweite und am zuletzt am 4. März deren Fortbestehen festgestellt.

 

Nach Auswertung der Abstimmungsformulare zum Umlaufverfahren durch Frau Wiegmann (Gremienbetreuung) wird festgestellt, dass von 27 Ratsmitgliedern 24 am Umlaufverfahren teilgenommen haben. Die Beschlussfähigkeit ist somit gegeben.

 

Im Umlaufverfahren fasst der Rat folgenden


Beschluss:

  1. Herr Thorsten Langner wird als gesetzliches Mitglied aus dem Ausschuss für Bildung, Kinder, Familie und Jugend abberufen.
  2. Herr Jens Ramhorst wird als gesetzliches Mitglied in den Ausschuss für Bildung, Kinder, Familie und Jugend berufen.
  3. Frau Stephanie Petersen wird als gesetzliches Mitglied im Vertretungsfall aus dem Ausschuss für Bildung, Kinder, Familie und Jugend abberufen.
  4. Frau Tanja Gerhardt wird als gesetzliches Mitglied im Vertretungsfall aus dem Ausschuss für Bildung, Kinder, Familie und Jugend abberufen.
  5. Herr Thomas Mandrysch wird als gesetzliches Mitglied im Vertretungsfall in den Ausschuss für Bildung, Kinder, Familie und Jugend berufen.

Abstimmungsergebnis zum Verfahren Umlaufbeschluss:

Ja-Stimmen: 24

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

 

Abstimmungsergebnis in der Sache:

Ja-Stimmen: 24

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0