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Auszug - Einrichten von Wertstoffsammelinseln zur Sammlung von Wertstoffen in der Stadt Hemmingen  

21. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 12.05.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:48 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen
244/2014 Einrichten von Wertstoffsammelinseln zur Sammlung von Wertstoffen in der Stadt Hemmingen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussdrucksache
Federführend:Abteilung 2.32 - Sicherheit und Ordnung   
 
Wortprotokoll

Die Ausschussmitglieder sprechen sich mehrheitlich dafür aus, die folgenden Tagesordnungspunkte 10 bis 13 zusammen zu behandeln.

 

Anmerkung zum Protokoll: Es handelt sich hierbei um die Vorlagen Nr. 244/2014 Einrichten von Wertstoffsammelinseln zur Sammlung von Wertstoffen in Hemmingen, Nr. 273/2014 Einrichten von Wertstoffinseln zur Sammlung von Wertstoffen in der Stadt Hemmingen Wartung und Betrieb der Wertstoffinseln in einer Hand, Nr. 261/2014 Erlass einer Sondernutzungssatzung und Nr. 272/2014 Erlass einer Sondernutzungsgebührensatzung.

 

Herr Beismann ndigt an, sich an der Beratung zu den Tagesordnungspunkten 10 und 11 aufgrund eines Interessenkonfliktes, nicht zu beteiligen.

 

Herr Bürgermeister Schacht-Gaida verlässt um 20.16 Uhr die Sitzung.

 

Herr Bertram erörtert die Vorlagen.

 

Nach anschließender Diskussion beantragt Herr Konze, die Vorlagen zu den Tagesordnungspunkten 10 bis 13 in den Wirtschafts- und Finanzausschuss zu verweisen.

 

Frau Roth möchte wissen, wie das Thema Sondernutzungssatzung/ Sondernutzungsgebührensatzung“ in anderen Kommunen behandelt wird und bittet um entsprechende Informationen, die zur Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschuss vorgelegt werden sollen.

 

Dem Antrag von Herrn Konze folgend, spricht sich der Ausschuss für Stadtentwicklung mit 8-Ja-Stimmen bei 1-Enthaltung dafür aus, dass das Thema in den Wirtschafts- und Finanzausschuss verwiesen werden soll.