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Auszug - Anfragen von Ausschussmitgliedern  

17. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie, Kinder und Jugend
TOP: Ö 13
Gremium: Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 11.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen
 
Wortprotokoll

-Verfahren pimp your town

Herr Terrero-Gelhaus möchte wissen, wie die Fraktionen mit den Anträgen aus dem Projekt verfahren wollen.

 

Herr Beismann erläutert, dass die Fraktionsvorsitzenden am 13. Juli entscheiden wollen, welche Anträge von den Fraktionen übernommen werden.

 

-Parkplatzsituation an der KGS

Frau Schwarzer-Riemer möchte wissen, ob nach der Sperrung der alten Buswendeschleife an der Straße An der Eiche weitere Parkplätze für Lehrkräfte geschaffen werden können.

 

Frau Gerwing erläutert, dass vorgesehen ist, 15 Parkplätze auf der Westseite der Straße „An der Eiche“ und 11 Plätze in der ehemaligen Buswartebucht an der Türmchenschule (incl. 2 Behindertenparkplätze) einzurichten, deren Nutzung ausschließlich durch Parkberechtigte vorgesehen ist. Die Sonderparkplätze an der Eiche sind nur deshalb noch nicht ausgeschildert, weil es Probleme mit der Schilderlieferung gegeben hat.

 

-Zufahrt der Rettungswagen nach Sperrung der alten Wendeschleife

Frau Schwarzer-Riemer fragt, ob bekannt ist, dass nach einem Sportunfall aufgrund der neuen Poller der Rettungswagen keine Zufahrt zum Schulgelände hatte.

 

Frau Gerwing entgegnet, dass die Schlösser der Poller genormt sind und entsprechende Schlüssel vorhanden sind. Es ist nicht nachvollziehbar warum die Rettungskräfte nicht in der Lage waren die Poller umzulegen, da in jedem Rettungswagen ein entsprechender Schlüssel vorhanden ist und auch die Schule über den passenden Schlüssel verfügt.

 

-Campusplanung

Frau Schwarzer-Riemer fragt nach dem Sachstand der Campusplanung auf der alten Buswendeschleife.

 

Frau Gerwing führt aus, dass im ersten Schritt die Büsche aus der Buswendeschliefe entfernt werden, um eine Sichtbeziehung zwischen den Gebäuden zu schaffen. Mittel für weitere Maßnahmen sind derzeit nicht im Haushalt verfügbar.

 

Julian Terrero-Gelhaus erklärt, dass die Schülervertretung ein Projekt zur Inbesitznahme vorbereitet.

 

-Klassenfahrten an der Carl-Friedrich-Gauß-Schule

Herr Ney fragt, wie die Schule nach dem Urteil des OVG Lüneburg zu den Mehrarbeitsstunden der Gymnasiallehrkräfte mit der Genehmigung von Klassenfahrten umgehen wird.

 

Herr Driller van Loo berichtet, dass derzeit Klassenfahrten in festgelegten Schwerpunkten von der Schulleitung genehmigt werden. Zeitnah zum Urteil wird der Personalrat tagen und eine Entscheidung zu den weiteren Klassenfahrten treffen.

 

-Ausscheiden der Leiterin der Schulabteilung

Der Ausschussvorsitzende informiert die Anwesenden, dass Frau Baxmann die Stadt Hemmingen verlassen wird, um bei einer anderen Kommune zu arbeiten. Er bedankt sich für die gute Zusammenarbeit und wünscht ihr alles Gute.