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Auszug - Stellungnahme der Stadt Hemmingen zum Planfeststellungsverfahren für den geplanten Kiesabbau im Bereich Müggenwinkel/ Wilkenburg  

32. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 24.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 22:17 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen
458/2015 Stellungnahme der Stadt Hemmingen zum Planfeststellungsverfahren für den geplanten Kiesabbau im Bereich Müggenwinkel/ Wilkenburg
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussdrucksache
Federführend:Abteilung 3.60 - Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtgrün   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Schedler erörtert den Sachstand des Planfeststellungsverfahrens. Er macht deutlich, dass die Stadt Hemmingen weder Initiatorin der Planung, noch Genehmigungsbehörde in diesem Verfahren ist. Sie ist als Kommune, in dessen Gebiet die Maßnahme stattfinden soll, lediglich Verfahrensbeteiligte wie alle anderen rgerinnen und Bürger in Wilkenburg auch. Der Umstand, dass die Planunterlagen auch bei der Stadt Hemmingen ausgelegen haben, ergibt sich aus den gesetzlichen Bestimmungen zum Planfeststellungsverfahren.

 

Herr Schedler wirbt dafür, dass jedermann seine Stellungnahme/Einwände noch bis zum 02.10.2015 bei der Region Hannover oder bei der Stadt Hemmingen einreicht. 

 

Der Ausschussvorsitzende Herr Dr. Paul unterbricht die Sitzung in der Zeit von 19:33 Uhr bis 20:10 Uhr für Fragen und Wortbeiträge der zu diesem Tagesordnungspunkt anwesenden Bürgerinnen und Bürger.

 

Frau Linkhof regt an, die vorgebrachten Stellungnahmen/Einwände der Bürgerinnen und Bürger in die Stellungnahme der Stadt Hemmingen mit aufzunehmen.

 

Herr Dr. Paul unterbricht die Sitzung in der Zeit von 20:29 Uhr bis 20:37 Uhr, damit die Besucherinnen und Besucher, die zu diesem Tagesordnungspunkt erschienen sind, den Saal verlassen können.

 


Beschluss:

Die Vorlage wird als behandelt betrachtet.


Abstimmungsergebnis: Einstimmig