?

Ratsinformationssystem

Auszug - Richtlinie für die Förderung der Sportvereine in der Stadt Hemmingen (Sportförderungsrichtlinie) - Entwurf einer Checkliste  

17. Sitzung des Ausschusses für Sport, Kultur, Senioren und Soziales
TOP: Ö 14.2
Gremium: Ausschuss für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 30.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen
449/2015-2 Richtlinie für die Förderung der Sportvereine in der Stadt Hemmingen (Sportförderungsrichtlinie) - Entwurf einer Checkliste
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussdrucksache
  Bezüglich:
449/2015
Federführend:Abteilung 2.33 - Bürgerbüro, Kultur und Sport   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Weitemeier erklärt, dass die nunmehr erstellte Checkliste nicht dem entspricht, was sich ihre Fraktion bei Antragstellung im Frühsommer dieses Jahres vorgestellt habe.

 

Frau Liebelt weist darauf hin, dass die Verwaltung die jeweiligen Diskussionsergebnisse des Ausschusses umgesetzt habe.

 

Auf Anfrage von Herrn Konze erklärt Herr Gries, dass er Richtlinien insgesamt für entbehrlich hält. Die nun von der Verwaltung vorgelegte Checkliste sei mit der AG. der Sportvereine abgestimmt.

 

Herr Dr. Paul schlägt vor, den Text in der zweiten Spalte der Ziffer 1 wie folgt abzuändern: „Bestandssicherungsmaßnahmen Notfallmaßnahmen zur Bestandssicherung sind hiervon ausgenommen“.

 

Frau Wnendt regt einige redaktionelle Änderungen an

 

(Anmerkung des Protokollführers: Alle Änderungen flossen in die Bezugsdrucksache 449/2015-3 ein, die dem Verwaltungsausschuss und dem Rat in den Sitzungen am 10.12. und am 17.12.2015 zur Beschlussfassung vorliegt).


Beschluss:

Der Ausschuss für Sport, Kultur, Senioren und Soziales empfiehlt folgenden Beschlussvorschlag:

 

Die der Vorlage anliegende Checkliste wird mit den anliegenden Änderungen beschlossen- die Stadtverwaltung soll eine ergänzende Vorlage r die weitere Beratung fertigen:

  • Überschrift wird in „Checkliste für Förderanträge“ geändert.
  • Unter Punkt 1.) soll der dritte Satz in „Notfallmaßnahmen zur Bestandssicherung sind hiervon ausgenommen“ geändert werden.
  • Punkt 5.) soll „beantragten Zuschusses“ lauten.
  • Punkt 6.) soll ein Leerzeichen (z. B.) eingefügt werden.
  • Bei der Unterschriftszeile soll das Wort Vereinsvorsitzende gestrichen werden.
  • Vor der Überschrift „Ergebnisvermerk“ soll eine deutliche Trennungslinie aufzeigen, dass das folgende von der Stadtverwaltung auszufüllen ist.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:7

Enthaltungen:2