?

Ratsinformationssystem

Auszug - Beteiligung der Stadt Hemmingen zum Plan nach § 41 FlurBG Wege- und Gewässerplan / Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen in der Flurbereinigung in Hemmingen-Arnum im Zuge der Ortsumgehung B3 neu  

36. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Do, 28.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:04 - 21:12 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen
570/2016 Beteiligung der Stadt Hemmingen zum Plan nach § 41 FlurBG
Wege- und Gewässerplan / Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen in der Flurbereinigung in Hemmingen-Arnum im Zuge der Ortsumgehung B3 neu
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussdrucksache
Federführend:Abteilung 1.23 - Wirtschaftsförderung/Liegenschaften   
 
Wortprotokoll

Herr Schedler berichtet, dass Herr Meier vom Amt für regionale Landentwicklung Leine Weser (Flurbereinigungsbehörde) die Planunterlagen bereits im September 2015 im Rahmen einer Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vorgestellt hat. Das offizielle Beteiligungsverfahren wird zwar erst voraussichtlich im Juli 2016 eingeleitet, aufgrund der umfangreichen Planunterlagen hat die Stadt Hemmingen als Träger öffentlicher Belange die Flurbereinigungsbehörde jedoch um eine frühzeitige Beteiligung gebeten. Im Ergebnis können aus finanziellen Gründen nicht alle geplanten und beabsichtigten Maßnahmen realisiert werden. Die Stadt hat sich daher schon mal Gedanken gemacht, welche Maßnahmen aus landschaftspflegerischer und wirtschaftlicher Sicht überdacht und ggf. sogar gestrichen werden könnten. Die Entscheidung trifft letztendlich aber die Teilnehmergemeinschaft.

 

Herr Wulkopf als Vorsitzender der Teilnehmergemeinschaft signalisiert, dass die Streichvorschläge der Verwaltung grundsätzlich vorstellbar wären.

 

Frau Roth meldet seitens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen noch Beratungsbedarf an.

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt sprechen sich einmütig dafür aus, über den Tagesordnungspunkt erneut in der kommenden Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 26.05.2016 zu beraten.

 

Herr Schütze regt abschließend aufgrund der zu erwartenden erheblichen Veränderung der Landschaft eine Bereisung des Bereiches mit den Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt an.

 

Anmerkung zum Protokoll:

Die gewünschte Bereisung soll am Montag, den 09.05.2016 stattfinden.