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Auszug - Bebauungsplan Arnum Nr. 46 "Westlich Göttinger Straße" - Aufstellungsbeschluss  

2. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt
TOP: Ö 12
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 12.01.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:01 - 22:59 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen
068/2017 Bebauungsplan Arnum Nr. 46 "Westlich Göttinger Straße"
- Aufstellungsbeschluss
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussdrucksache
Federführend:Stabstelle 3.61 - Städtebauliche Planung   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Schedler erörtert, dass mit der Aufstellung eines Bebauungsplanes die Rechtsposition der Stadt gesichert werden soll. So wird die Möglichkeit der Zurückstellung eines Baugesuchs geschaffen. Es bleibt offen, ob das Bauleitplanverfahren bis zum Satzungsbeschluss fortgeführt werden muss. Der Investor hat nach wie vor ein starkes Interesse, sozialen Wohnraum anzubieten. Zudem gibt es Überlegungen, in einem der beiden Gebäude eine Tagespflege einzurichten. Der kurzfristige Eingang einer entsprechenden Bauvoranfrage hierzu wurde bereits angekündigt.

 

Frau Anders macht auf eine redaktionelle Änderung aufmerksam. Im Beschlussvorschlag wird Bezug auf Anlage 2 zur Drucksache genommen. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist allerdings im als Anlage 1 beigefügten Lageplan (…) gekennzeichnet.

 

Herr Bürgermeister Schacht-Gaida verlässt am Ende des Tagesordnungspunktes den Sitzungssaal.


Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt, unter Berücksichtigung v. g. redaktioneller Änderung, folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Hemmingen beschließt gem. § 2 Abs. 1 BauGB  die Aufstellung des Bebauungsplanes Arnum Nr. 46 „Westlich Göttinger Straße“ mit örtlichen Bauvorschriften  i.V.m. § 13a BauGB.

 

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes Arnum Nr. 46 ist im als Anlage 1 zur DS 68/2017 beigefügten Lageplan durch eine dicke unterbrochene Linie gekennzeichnet. Der Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.


Abstimmungsergebnis: Einstimmig