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Auszug - Antrag der Fraktionen von SPD und CDU zum Schulentwicklungsplan Hemmingen 2025  

5. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 16.10.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:49 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen
153/2017 Antrag der Fraktionen von SPD und CDU zum Schulentwicklungsplan Hemmingen 2025
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag
Federführend:Fachbereich 1 - Innerer Service/Erste Stadträtin   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Schönamsgruber begründet den gemeinsamen Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion mit der Notwendigkeit, für die Planungsentscheidungen bei dem sich ständig verändernden Bildungssystem eine verlässliche Grundlage zu bekommen.

 

Herr Binder erklärt, dass die Fraktion der Grünen den Antrag unterstützt. Er fragt nach, ob es nicht schon eine Art der Schulentwicklungsplanung gibt.

 

Frau Gerwing erläutert, dass es lediglich bei den Produktbeschreibungen im Haushaltsplan eine Prognose für die Schülerzahlen gibt; eine Raumplanung gibt es bisher nicht.

 

Herr Hatje erklärt, dass die DUH-Fraktion den Antrag ebenfalls unterstützt und fragt nach dem Zeitplan. Er hält es für wichtig, Ende 2018 etwas vorliegen zu haben, mit dem dann gearbeitet werden kann.

 

Herr Beismann betont, dass die Schulentwicklungsplanung Daten darüber liefern soll, was bis 2025 erforderlich ist. Er macht klar, dass ein externes Büro für diese Aufgabe gefunden werden muss, was natürlich so kurzfristig wie möglich erfolgen sollte.

 

Herr Langner und Herr Driller-van Loo begrüßen den Antrag und freuen sich, dass alle Fraktionen diesen unterstützen. Herr Driller-van Loo betont, dass diese Planung hilft, den Standard der Schule zu halten oder zu verbessern. Er macht außerdem klar, dass die Raumnot nicht durch die Aufnahme auswärtiger Schüler entsteht, wozu sie nach dem Schulgesetz im gewissen Rahmen verpflichtet sind.


Beschluss:

Der Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration empfiehlt folgenden Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, unter Beteiligung der Schulleitungen,des Stadtschulelternrats und der Eltern- und Schülervertretungen der Hemminger Schulen (Grundschulen Arnum, Hemmingen-Westerfeld und Hiddestorf sowie der Carl-Friedrich-Gauß-Schule Hemmingen) einen Schulentwicklungsplan 2025 zu erarbeiten, der insbesondere folgende Aspekte erfasst:

 

a)      Beibehaltung sämtlicher Grundschulstandorte,

 

b)      die Bevölkerungsentwicklung in den Stadtteilen und damit die voraussichtliche Entwicklung der Schülerzahlen,

 

c)      die Bereitstellung und Weiterentwicklung von Ganztageseinrichtungen in den Grundschulen und der Carl-Friedrich-Gauß-Schule Hemmingen,

 

d)      den baulichen Zustand und etwaige erforderliche räumliche Veränderungen infolge der Ganztagseinrichtungen, der Rückkehr zum Abitur nach neun Jahren sowie den Anforderungen der Inklusion und etwaiger weiterer Entwicklungen

 

e)      und daraus resultierende personalwirtschaftliche Folgen,.

 

  1. Soweit erforderlich, ist der Prozess durch externen Sachverstand zu begleiten.

 

  1. Die für die Erarbeitung des Schulentwicklungsplans erforderlichen Haushaltsmittel sind ab dem Haushalt 2018 bereit zu stellen.

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig