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Auszug - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2018  

10. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt
TOP: Ö 13
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 25.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:16 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen
155/2017 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2018
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussdrucksache
Federführend:Service 1.20 - Finanzen   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Steinhoff gibt einen Einblick in die aktuelle Haushaltssituation 2017/2018.

 

Auf Anregung der Verwaltung ruft der stellvertretende Ausschussvorsitzende Herr Fahlbusch die den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt betreffenden Produkte der Reihe nach auf. Fragen der Ausschussmitglieder zu den einzelnen Produkten werden von der Verwaltung beantwortet; die Verwaltung zeigt zudem beispielhaft einige Maßnahmen auf:

 

Produkt

Bezeichnung

Frage / Antwort / Bericht

111008

Gebäudewirtschaft

  • Die Energieverbräuche und Kosten haben sich signifikant verbessert. Woran liegt das?

Die Reduzierung der Energieverbräuche/

-kosten resultiert im Wesentlichen aus dem Austausch der Straßenbeleuchtung

 

  • Die Gebäudereinigungsleistungen werden zur Zeit europaweit ausgeschrieben. Die Verwaltung erhofft sich dadurch eine Reduzierung der Kosten.

366001

Kinderspiel- und Bolzplätze

  • r Sanierungsmaßnahmen wurde ein Ansatz von 60.000 Euro gebildet. Welcher Platz saniert werden soll steht allerdings noch nicht fest. Zunächst muss ein entsprechendes Spielplatzsanierungs-

konzept erstellt werden.

511001

Städtebauliche Planung

  • r die Erarbeitung eines Stadtentwicklungskonzeptes Arnum-Mitte wurde ein Ansatz von 25.000 Euro gebildet.

Bis zur kommenden VA-Sitzung soll geklärt werden, ob der Ansatz ggf. für die Erarbeitung der von SPD und CDU beantragten drei Konzepte für die Neugestaltung der Ortsdurchfahrt Arnum erhöht werden muss.

521001

Bauverwaltung

Keine Ausführungen

538101

Abwasserbeseitigung

  • Das SW-Pumpwerk in Devese muss erneuert werden.

 

  • Mit Blick auf neue Baugebiete muss untersucht werden, ob weitere Anschlüsse an das SW-Kanalnetz möglich sind.

 

  • In Hiddestorf und Ohlendorf sind unterirdische Regenwasserspeicher geplant. Zudem soll zwecks Verbesserung der hydraulischen Leistungsfähigkeit ein Umbau des RW-Kanals in Hemmingen erfolgen.

541001

Bau und Unterhaltung von Verkehrseinrichtungen

  • r die Deckensanierung Arnumer Kirchstraße, Bockstraße und An der Worth wurde ein Ansatz von 180.000 Euro gebildet.

Ggf. muss die Sanierung An der Worth in das Jahr 2019 verschoben werden, wenn im Zuge der Deckungsfähigkeit etwa 30.000 Euro des Ansatzes für Rotmarkier-

ungen von Gefahrenstellen an städtischen Radwegen benötigt werden.

Eine Sanierung aller drei Straßen wäre aus wirtschaftlicher Sicht allerdings sinnvoller.

 

  • r den barrierefreien Umbau dreier Bushaltestellen wird eine rderung von 175.000 Euro erwartet.

 

  • Im Rahmen des Radwegeverbesserungs-

programms soll ein Teil des Radweges an der Berliner Straße auf geweitet werden.

 

  • Um welchen Betrag wurde der Ansatz für die Beschaffung von Schildern erhöht? Wieviel Mittel müssten eingestellt werden, um alle verblichenen wurde Schilder austauschen zu können?

Der Ansatz wurde um ca. 2.000 Euro erhöht. Die Kosten pro Schild belaufen sich auf etwa 80 Euro. Die Frage, wie hoch der Ansatz sein müsste um alle verblichenen Schilder austauschen zu können, kann nicht abschließend beantwortet werden.  

545002

Straßenbeleuchtung

  • Die Solarleuchten am Radweg an der B3 in Arnum konnten noch immer nicht optimal eingestellt werden, so dass sich die Akkus nach wie vor zu schnell entladen. Die Firma sucht noch immer einer Lösung des Problems.

551001

Öffentliches Grün/Landschaftsbau

  • Die Rundbänke auf dem Rathausplatz sollen erneuert werden.

552001

Wasserläufe, Wasserbau

Keine Ausführungen

553001

Bestattungswesen

  • Der Ansatz „Bestattungsgebühren“ wurde 2017 erreicht. 

555001

rderung der Land- und Forstwirtschaft

Keine Ausführungen

561001

Umweltschutz

Keine Ausführungen