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Auszug - Antrag der Fraktionen SPD und CDU: Ortsdurchfahrt Arnum nach Fertigstellung der B3-Umgehung neu gestalten – Chancen für ein attraktives Ortsbild in Arnum nutzen!  

10. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 25.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:16 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen
214/2018 Antrag der Fraktionen SPD und CDU: Ortsdurchfahrt Arnum nach Fertigstellung der B3-Umgehung neu gestalten – Chancen für ein attraktives Ortsbild in Arnum nutzen!
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag
Federführend:Service 1.11 - Zentrale Dienste   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Dingeldey stellt den Antrag der Fraktionen SPD und CDU vor.

 

Frau Roth begrüßt den v. g. Antrag, sieht aber die Notwendigkeit vorab eine stadtteilbezogene rgerinformationsveranstaltung/-beteiligung durchzuführen.

 

Sie beantragt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nachstehende Änderung des Beschlussvorschlages:

 

Den Antragspunkten wird als Punkt 1 folgendes vorangestellt:

Vor Beschlussfassung zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept 2025 und dem Verkehrsentwicklungsplan 2013 wird in Arnum eine öffentliche Veranstaltung zur zukünftigen Stadtentwicklung durchgeführt, die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit bietet, gestaltend mitzuwirken und Vorschläge und hinweise vorzubringen. Diese sollen dann soweit möglich in die Beauftragung des Konzeptes zum Rückbau der B3 einfließen. Dementsprechend werden die Konzepte zur Neugestaltung der Ortsdurchfahrt Arnum nach der öffentlichen Veranstaltung und deren Auswertung beauftragt.

 

Abstimmungsergebnis: 3-Ja-Stimmen und 6-Nein-Stimmen

 

(Der Ausschuss gibt den nachfolgenden Gremien die Empfehlung, den Antrag abzulehnen.)

 

Herr Dingeldey verlässt um 19:47 Uhr die Ausschusssitzung. 

 

Herr Konze nimmt ab 19:47 Uhr an der Ausschusssitzung teil.


Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt folgenden Beschluss:

  1. Der Rat der Stadt Hemmingen bittet die Verwaltung, mit Hilfe von externen Sachverständigen drei alternative Konzepte (kleine, mittlere und große Lösung) für die Neugestaltung der Ortsdurchfahrt Arnum vorzulegen, um die Ortsdurchfahrt unter Einbeziehung unter anderem der Geh- und Radwege, der Parkmöglichkeiten und Schaffung von Straßenbegleitgrünflächen (Bäume, Beete etc.) attraktiver zu gestalten.

 

  1. Die Konzepte sollen auch die Kosten für die Umsetzung der jeweiligen Konzepte sowie etwaige Beteiligungen von Anliegern infolge der örtlichen Straßenausbaubeitragssatzung beinhalten.

 

  1. Die Konzepte sollen in Bürgerversammlungen in Arnum vorgestellt und beraten werden.

 

  1. Die für die Beauftragung der externen Sachverständigen erforderlichen Mittel sind im Haushaltsplan 2018 bereitzustellen und soweit erforderlich in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung abzubilden.

 

 

 


Abstimmungsergebnis: 6-Ja-Stimmen und 3-Nein-Stimmen