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Auszug - Aktualisierung der Machbarkeitsstudie zum Hochwasserschutz in Hemmingen  

11. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 12.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:18 Anlass: Sitzung
Raum: Forum der Carl-Friedrich-Gauß-Schule (KGS)
Ort: KGS Hemmingen, Hohe Bünte 4, 30966 Hemmingen
236/2018 Aktualisierung der Machbarkeitsstudie zum Hochwasserschutz in Hemmingen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussdrucksache
Federführend:Abteilung 3.60 - Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtgrün   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Herren Pfeiffer (BPR Ingenieure) und Schwitalla (STADT-LAND-FLUSS Ingenieurdienste) stellen gemeinsam die wesentlichen Ergebnisse aus der aktualisierten Machbarkeitsstudie zum Hochwasserschutz in Hemmingen vor. Im Ergebnis sieht die Studie geänderte Deichlinien vor, die zu einer deutlichen Erhöhung der Kosten führen würden. Aufgrund des enormen Kostenanstieges von etwa 9,3 Millionen Euro auf 19,5 Millionen Euro wird über Varianten nachgedacht, wie mit der Hochwassergefahr für Hemmingen umgegangen werden könnte. Dafür sind weitergehende Untersuchungen und Berechnungen erforderlich. Die Kosten für diese Untersuchungen belaufen sich auf etwa 35.000 Euro.

 

Anmerkung zum Protokoll:

Die wesentlichen Ergebnisse sind der Beschlussdrucksache Nr. 236/2018 zu entnehmen. Zudem ist eine Zusammenfassung des Vortrages dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

Im Anschluss an den Vortrag beantworten die Herren Pfeiffer und Schwitalla sowie Herr Bürgermeister Schacht-Gaida und Herr Baumgarte die Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Frage:

Antwort:

Wird der Deich in den Bereichen, in denen ein niedriger Wasserstand ermittelt wurde in derhe angepasst?

 

Die Höhe der Schutzeinrichtung wird entsprechend angepasst.

Wurden die Harkenbleck betreffenden Flächen im Rahmen des Flurbereinigungsverfahrens berücksichtigt?

 

Die Ergebnisse aus der aktualisierten Machbarkeitsstudie liegen erst seit kurzem vor, so dass noch keine Bewertung vorgenommen werden konnte. Die Frage kann heute noch nicht abschließend beantwortet werden.

 

Sind die ermittelten Kosten von 19,5 Millionen Euro noch und wenn ja, in welcher Höhe förderfähig?

 

Eine konkrete Förderzusage kann zu diesem Zeitpunkt nicht eingeholt werden. Es wird angenommen, dass die Fördertöpfe für den Hochwasserschutz noch aufgestockt werden. Vorhaben unterliegen aber prinzipiell einem Ranking mit anderen Kommunen.

 

Wie gestaltet sich der Deichverlauf im Bereich des Senniebaches am Gutshof in Hemmingen-Westerfeld?

Der Senniebach wird mittels Schöpfwerk über die Hochwasserlinie angehoben. Der bereits vorhandene Deich wurde bisher noch nicht auf Standsicherheit überprüft.

 

Sind die Fchen im Sundern r eine Polderbewirtschaftung vorgesehen?

 

Polderbewirtschaftungsanlagen sind mit einem großen Aufwand für die Stadt verbunden und zudem kostenintensiv in der Unterhaltung. Vor dem Hintergrund wurden Überlegungen angestellt, die Flächen als Polder ohne Bewirtschaftung- zu nutzen.

 

Ist der Ankauf von Flächen erforderlich.

Ein Flächenankauf ist nicht zwingend erforderlich. Die benötigten Flächen können auch durch entsprechende vertragliche Regelungen gesichert werden.

 

 

Die Ausschussvorsitzende Frau von Alten-Rilinger unterbricht die Sitzung von 20:07 Uhr bis 21:01 Uhr für Fragen der Besucherinnen und Besucher.

 

Herr Bürgermeister Schacht-Gaida macht noch einmal deutlich, dass nun sorgfältig abzuwägen ist, wie es weitergehen soll. Der Rat wird voraussichtlich erst in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause am 7.6.2018 einen Beschluss fassen können.

 


Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt folgenden Beschluss:

  1. Der Rat nimmt die Inhalte der aktualisierten Machbarkeitsstudie zur Kenntnis.

 

  1. Aufgrund der weitreichenden städtebaulichen und finanziellen Auswirkungen kann sich der Beschluss über das weitere Vorgehen nur aus der Beratung ergeben.

 

  1. Ein abschließender Beschluss über das weitere Vorgehen soll bis zum 07.06.18 (Ratssitzung) erfolgen.

 

 


Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 20180412_Präsentation (6614 KB)