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Auszug - Anfragen von Ausschussmitgliedern  

13. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 14.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:18 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen
 
Wortprotokoll

Herr Beismann erkundigt sich vor dem Hintergrund, dass die Straßen „Arnumer Landwehr“ und „Im Sieksfeld“ in Arnum Schlaglöcher aufweisen, obwohl sie seiner Auffassung nach erst vor einiger Zeit saniert worden sind, ob möglicherweise nicht die richtige Sanierungsart gewählt worden ist oder ob der Deckenüberzug nicht ordnungsgemäß hergestellt wurde.

 

Anmerkung zum Protokoll: Die Anfrage wird von der Fachabteilung direkt beantwortet.

 

Frau Roth fragt, ob der Verwaltung bekannt ist, dass bei Stanze ein Hinweis an die Kunden ergeht, dass der Wirtschaftsweg mit genutzt werden kann.

 

Herr Beismann fragt, ob der Wirtschaftsweg r den öffentlichen Straßenverkehr gewidmet ist.

 

Herr Schedler antwortet, dass der Wirtschaftsweg nicht r den öffentlichen Straßenverkehr gewidmet wurde.

 

Anmerkung zum Protokoll: Die Verwaltung wird an Firma Stanze herantreten um sie über die rechtliche Situation zu informieren und gleichzeitig dazu aufzufordern, künftig von v. g. Hinweise an ihre Kunden abzusehen.