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Auszug - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2019   

12. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr
TOP: Ö 13
Gremium: Ausschuss für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 30.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:54 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen
319/2018 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2019
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussdrucksache
Federführend:Service 1.20 - Finanzen   
 
Wortprotokoll

Herr Schedler verweist auf die Beratungsfolge der Produkte nach Vorlage 319/2018, welche vor Beginn der Sitzung an die Sitzungsteilnehmenden verteilt wurde. Er verliest nacheinander die dort aufgeführten Produkte und erläutert beispielhaft maßgebliche Veränderungen:

 

121001Statistik und Wahlen:

Änderungen ergeben sich durch die diesjährige Europawahl.

 

122001Ordnungsaufgaben:

Erhöhung der Bußgelder durch neue mobile Messungen

 

122002Melde- und Personenstandswesen,

262001rderung von Musik,

263001Musikschule,

272001Stadtbüchereien:

Keine besonderen Änderungen

 

281001Kulturelle Angelegenheiten:

Erhöhung ergibt sich durch ein im Mai 2019 geplantes Stadtfest.

 

311101Hilfe zum Lebensunterhalt (SGB XII),

311301Eingliederungshilfe für behinderte Menschen (SGB XII),

311601Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung,

311801Hilfe zur Pflege (SGB XII),

311901Verwaltung der Sozialhilfe/ Sozialer Dienst,

313001Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz,

315001Soziale Einrichtungen,

315002Andere soziale Einrichtungen,

346001Wohngeld:

Frau Steinhoff führt aus, dass die Produkte Nr. 311-313 + 346 i.d.R. in Aufwand und Ertrag ausgeglichen sind. Im Produkt 31500204 werden sich noch Änderungen ergeben, die auf den notwendigen Ausbau der Gemeinschaftsunterkunft zurückzuführen sind. Die Änderungen werden zur Haushaltsverabschiedung in einer Vorlage dargestellt.

 

421001rderung des Sports:

Wenn den Anträgen in dieser Sitzung gefolgt werden würde, wären die Ansätze hier noch entsprechend anzupassen.

 

424001Sportstätten:

Der Ansatz für Neubau/Umbau der Mehrzweckhalle Hiddestorf ist, wie bereits beschlossen, auf insgesamt 3.208.000 EUR zu kürzen. Zudem ist der bereits zugesagte Zuschuss von ECO-Sports in der Einnahme mit 75.000 EUR zu veranschlagen. Andere Förderanträge konnten noch nicht gestellt werden bzw. sind noch nicht entschieden, weshalb hierfür keine Einnahmen veranschlagt werden können.

 

424002der:

Durch Beschluss zur Vorlage 327/2018, wurde der Zuschuss an die Hemminger Bädergesellschaft auf 230.000 EUR erhöht. Zudem sind 50.000 EUR investiv für Planungskosten für die vereinbarten Sanierungsmaßnahmen im Freibad Arnum zu veranschlagen.

 

522001Wohnbauförderung,

545001Straßenreinigung:

Keine besonderen Änderungen

 

Der Tagesordnungspunkt wird als behandelt betrachtet.