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Auszug - Städtebauliche Sanierung Arnum-Mitte - Beschluss des Entwurfs ISEK (integriertes teilräumliches Stadtentwicklungskonzept)/ VU (vorbereitende Untersuchungen)   

20. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 24.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:03 - 21:46 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen
341/2019 Städtebauliche Sanierung Arnum-Mitte
- Beschluss des Entwurfs ISEK (integriertes teilräumliches Stadtentwicklungskonzept)/ VU (vorbereitende Untersuchungen)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussdrucksache
Federführend:Abteilung 3.60 - Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtgrün   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Stadt Hemmingen hat für die vorbereitenden Untersuchungen und die Erarbeitung möglicher Maßnahmen die Gesellschaft für Infrastrukturplanung mbH (infraplan) beauftragt. Das Vorhaben wird zudem von der Deutschen Stadt- und Grundstücksgesellschaft mbH & Co. KG (DSK) begleitet, welche seit vielen Jahren sowohl öffentliche als auch private Auftraggeber bei allen städtebaulichen Aufgabenstellungen berät und unterstützt.

 

Herr Prof. Dr. Hobigk (infraplan) zeigt einleitend die einzelnen Verfahrensschritte auf und erörtert die Voraussetzungen, die für die Aufnahme in das Städtebauförderprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ erfüllt sein müssen. Anschließend stellt er die im Entwurf zum teilräumlichen ISEK aufgeführten Vorschläge von möglichen Maßnahmen im Bereich des festgelegten Untersuchungsgebietes vor. Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich auf etwa 9 Millionen Euro. Herr Mußgnug (DSK) ergänzt, dass der Antrag zur Aufnahme in das Förderprogramm bis spätestens 1.6.2019 gestellt sein muss. Voraussichtlich Ende 2019 wird das Umweltministerium nach einer Begehung prüfen, ob und ggf. in welchem Umfang die Stadt in das Städtebauförderprogramm aufgenommen wird. Die Entscheidung des Ministeriums wird Anfang 2020 erwartet.

 

(Anmerkung zum Protokoll: Der Vortrag ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.)

 

Die Ausschussvorsitzende Frau von Alten-Rilinger unterbricht die Sitzung in der Zeit von 19:37 Uhr bis 19:47 Uhrr Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner.

 

Im weiteren Verlauf werden die folgenden Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet.

 

Frau Roth chte wissen, ob die formulierten Ziele nach Antragstellung noch veränderbar sind. Wie groß ist der Handlungsspielraum?

 

Herr Dr. Hobik macht deutlich, dass es sich bei denen im Entwurf benannten Maßnahmen und Ziele zunächst nur um Vorschläge für eine mögliche Umgestaltung der Ortsdurchfahrt und Arnum-Mitte handelt. Die aufgezeigten Ideen/ Handlungsfelder müssen zu einem späteren Zeitpunkt weiterentwickelt und hinsichtlich ihrer Machbarkeit überprüft werden. Schlussendlich entscheidet die Stadt, welche Maßnahmen umgesetzt werden sollen.

 

Herr Dr. Falke fragt, ob die Auswirkungen der B3neu bereits in die Planungen eingeflossen sind.

 

Herr Dr. Hobik anwortet, dass der Bau der B3neu den Anstoß r die Überlegungen zur Umgestaltung der Ortsdurchfahrt und Arnum-Mitte gegeben hat. Die Auswirkungen bzw. tatsächlichen Verkehrsflüsse sind zur Zeit noch nicht absehbar. 

 

Frau Roth regt an, die Zielformulierung zu ergänzen. Der überörtliche Durchgangsverkehr soll vermieden werden. Zudem sollen mehr Gemeinschaftsflächen entstehen.


Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt empfiehlt folgenden Beschluss:

Der Verwaltungsausschuss beschließt den Entwurf des teilräumlichen integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK - Teil A) und die vorbereitenden Untersuchungen (VU Teil B) für den Bereich Arnum-Mitte.

 

 

 


Abstimmungsergebnis: Einstimmig