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Auszug - Anpassung der Satzung über die Entschädigung der Rats- und Ausschussmitglieder sowie der Ehrenbeamten und sonstigen ehrenamtlich Tätigen der Stadt Hemmingen; Vorschlag  

8. Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz
TOP: Ö 11.1
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 21.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Hiddestorf-Ohlendorf
Ort: Feuerwehrgerätehaus Hiddestorf/Ohlendorf
302/2018-1 Anpassung der Satzung über die Entschädigung der Rats- und Ausschussmitglieder sowie der Ehrenbeamten und sonstigen ehrenamtlich Tätigen der Stadt Hemmingen; Vorschlag
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussdrucksache
  Bezüglich:
302/2018
Federführend:Service 1.11 - Zentrale Dienste   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Baxmann und Herr Beismann bedanken sich bei den Ehrenamtlichen für ihre für die Stadt wichtige Arbeit und sind sich einig darüber, dass sie dem der Vorlage beigefügten „Vorschlag Feuerwehr neu“ folgen können.

Herr Dr. Falke schließt sich seinen Vorrednern an. Herr Steinmetz führt zudem noch an, dass es neben der Entschädigung über die Satzung auch noch die Mittel gibt, die der Kameradschaftskasse von Seiten der Stadt Hemmingen zugute kommen.

 

Herr Betram stellt daraufhin den neuen Beschlussvorschlag vor:

Die 17. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der Rats-und Ausschussmitglieder sowie der Ehrenbeamten und sonstigen ehrenamtlich Tätigen der Stadt Hemmingen wird in der der Ratsvorlage 302/2018-1 als Anlage 2 beigefügten Fassung unter Ergänzung der in Anlage 3 von der Feuerwehr (neu) benannten Entschädigungssätze beschlossen. Diese Entschädigungssätze sind in Paragraphen 7 und 8 der Änderungssatzung entsprechend zu ergänzen.

Herr Beismann gibt hierzu an, dass man sich noch nicht über die Entschädigungen der Ratsmitglieder ausgetauscht hätte und es daher nicht möglich sei, eine Empfehlung auch für den Rat zu geben, sodass er bittet, den Rat im Beschlussvorschlag explizit auszuklammern. Dies ist jedoch nicht möglich, da der getroffene Beschlussvorschlag auch vom Wirtschafts- und Finanzausschuss weitergetragen werden müsse. Es bestehe jedoch die Möglichkeit den Wunsch des Ausschusses explizit im Protokoll festzuhalten.

 

Der Ausschuss für Feuerschutz hat daher lediglich über die 17. Änderungssatzung der Satzung über die Entschädigung der Rats- und Ausschussmitglieder, sowie der Ehrenbeamten und sonstigen ehrenamtlich tätigen der Stadt Hemmingen beschlossen, insoweit sie die Feuerwehren betrifft. Der Ausschuss gibt explizit keine Empfehlung für die Anpassung der Aufwandsentschädigung der Rats und Ausschussmitglieder ab.

 

Frau Wnendt lässt über den geänderten Beschlussvorschlag abstimmen.

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig