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Auszug - Antrag des Fördervereins der Ortsfeuerwehr Arnum e.V. auf Übernahme der Kosten für die Errichtung eines offenen Unterstandes  

17. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen
TOP: Ö 16
Gremium: Rat der Stadt Hemmingen Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 21.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:16 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen
340/2019 Antrag des Fördervereins der Ortsfeuerwehr Arnum e.V. auf Übernahme der Kosten für die Errichtung eines offenen Unterstandes
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussdrucksache
Federführend:Abteilung 2.32 - Sicherheit und Ordnung   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt in Aussicht, der Ausgabe nicht zuzustimmen, da der Unterstand nicht unverzichtbar sei.

 

Die CDU-Fraktion spricht sich für das Vorhaben aus.

 

Entsprechend der Beschlussempfehlung des Verwaltungsausschusses fasst der Rat folgenden


Beschluss:

Aufgrund des Antrag des Fördervereins der Ortsfeuerwehr Arnum e.V. auf Übernahme der Kosten für die Errichtung eines offenen Unterstandes vom 21.12.2018, werden 30.000 € Investitionskosten für einen Unterstand auf dem Gelände der Feuerwehr Arnum in den Haushalt eingestellt. Weiterhin wird eine Einnahme in Höhe von 15.000 € in Form eines vom Förderverein der Ortsfeuerwehr Arnum e.V. zu leistenden Zuschusses veranschlagt, um die Gesamtkosten der Maßnahme für die Stadt auf 15.000 € zu begrenzen.


Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:19

Nein-Stimmen:3