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Auszug - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2019: Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   

17. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen
TOP: Ö 22.1
Gremium: Rat der Stadt Hemmingen Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 21.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:16 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen
319/2018-1-2 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2019: Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen



   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Änderungsantrag
  Bezüglich:
319/2018-1
Federführend:Service 1.11 - Zentrale Dienste   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Sodann sst die Ratsvorsitzende zunächst über den Änderungsantrag zum Haushalt 2019 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abstimmen.


Beschluss:

  • Das Produktkonto „541001 Bau und Unterhaltung von Verkehrseinrichtungen“ wird im Ausgabenbereich um folgende Investitionsmaßnahmen erhöht:
    • 40.000 Euro   Neuanlage Radweg am Westrand von Arnum zwischen Bockstraße und  Beethovenstraße. Lückenschluss gemäß Radverkehrskonzept
    • 20.000 Euro Erneuerung der Radabstellanlage am Strandbad

 

  • Das Produktkonto „218001 Kooperative Gesamtschule Hemmingen (Carl-Friedrich-

Gauß-Schule)“ wird im Ausgabenbereich um 2.500 Euro erhöht, zur Beschaffung von weiteren Mülltrennbehältern im Forum und angrenzenden Fluren


Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:4

Nein-Stimmen:17

 

Der Änderungsantrag ist somit abgelehnt.