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Auszug - Mitteilungen des Bürgermeisters; Berichte der Verwaltung  

18. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen
TOP: Ö 5
Gremium: Rat der Stadt Hemmingen Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 28.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:02 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen
 
Wortprotokoll

Herr Schedler dt ein, beim diesjährigen Stadtradeln, welches vom 19.05. bis 08.06. stattfinde, mitzumachen. Es sei wieder ein Sonderpreis für Kommunalpolitiker ausgelobt. Im Rahmen der Velo City Night-Saison sei am 07.06.2019 eine Fahrt vom Hemminger Rathausplatz durch Hemmingen und Pattensen mit Abschluss wieder am Rathausplatz geplant.

 

Herr Bürgermeister Schacht-Gaida berichtet von einer Kreditaufnahme bei der Deutschen Kreditbank. Per Valuta 08.03.2019 wurde ein allgemeines Kommunaldarlehen für Investitionszwecke in Höhe von 3,1 Mio. € bei der Deutschen Kreditbank als Ratentilgungsdarlehen aufgenommen. Der Zinssatz für eine 30-jährige Zinsbindung betrage nominal 1,40 %, die Rückzahlung erfolge in halbjährlichen Raten ab 08.09.2019.

 

Des Weiteren habe die Region Hannover mit Schreiben vom 21.03.2019 den Haushalt genehmigt, mit dem Hinweis, dass dieser nicht ausgeglichen sei. Aufgrund dessen, dass auch für die Finanzplanungsjahre mit Defiziten gerechnet werde, sei die dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt Hemmingen nach § 23 KomHKVO nicht gegeben. Es gelte daher nach wie vor, dass jede kreditfinanzierte Investition sorgfältig auf ihre Notwendigkeit und zeitliche Unabdingbarkeit überprüft werden müsse.

Der Haushalt werde am 15.04.2019 in Kraft treten.