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Auszug - Anfragen von Ausschuss/Ratsmitgliedern  

18. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen
TOP: Ö 13
Gremium: Rat der Stadt Hemmingen Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 28.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:02 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen
 
Wortprotokoll

Die CDU-Fraktion fragt hinsichtlich des Umbaus der Kreuzung Weetzener Landstraße, ob Richtung Arnum nun ein Linksabbiegerpfeil geplant sei.

 

Herr Schedler teilt mit, dass mit den Bauarbeiten an der Kreuzung bereits begonnen wurde und dort eine komplett neue Signalanlage installiert werde.

Anmerkung zum Protokoll:

Die Lichtsignalanlage wird im Zuge des Stadtbahnbaues komplett neu eingerichtet. Die Anregung zur Installation eines Linksabbiegerpfeiles wird seitens der Verwaltung im Zuge der Planungsbesprechung zu gegebener Zeit an die Straßenbauverwaltung weitergegeben.

 

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünenchte wissen, ob die anliegenden Betriebe vorab informiert würden, wenn im Zuge von Baumaßnahme Absperrungen/Bauzäune vor ihren Objekten aufgestellt würden.

Herr Schedler teilt dazu mit, dass die „infra“ die Anlieger rechtzeitig informieren würde. Die Gesellschaft habe zudem neben der Volksbank in Hemmingen-Westerfeld ein Büro eingerichtet.

 

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt an, ob zum Thema Solarprojekte auf städtischen Dachflächen auf der Homepage der Stadt informiert werden könne. Herr Bürgermeister nimmt diese Anregung gerne auf.

Anmerkung zum Protokoll:

Das Thema ist inzwischen als aktuelle Meldung auf der Homepage aufgenommen worden.

 

Abschließend möchte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wissen, wann der Bericht zur CO²-Bilanzr Hemmingen veröffentlicht wird.

Herr Schedler teilt mit, dass dieser durch die Region in einer der nächsten Sitzungen des Fachausschusses vorgestellt werde. Außerdem werde geprüft, ob der Bericht der Politik gegebenenfalls schon vorab zur Verfügung gestellt werden könne.

 

Die CDU-Fraktion fragt nach, ob es zu den neuen Kartographien des Landes Niedersachsen bezüglich der HQ-100-Gebiete Informationen gäbe.

Herr Schedler teilt hierzu mit, dass der Stadt Hemmingen sehr viel genauere Berechnungen vorlägen, die auch den Wasserabfluss beinhalten. Hierauf werde in der Sondersitzung Hochwasser des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 13.05.2019 eingegangen.

 

Die DUH-Fraktion fragt, ob sich der Bürgermeister wegen des angekündigten Lizenzentzugs des Senders „radio leinehertz 106.5r den Erhalt des Senders eingebracht habe, die Fraktion würde dies begrüßen.

Der Bürgermeister antwortet, dass er sich per E-Mail an den Direktor der Landesmedienanstalt gewandt und sein Bedauern ausgedrückt habe.