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Auszug - Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde  

19. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen
TOP: Ö 2
Gremium: Rat der Stadt Hemmingen Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 23.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:58 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen
 
Wortprotokoll

Herr Esfahani fragt, warum in der vorletzten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt nach Vorträgen der Region keine Sitzungsunterbrechungen r Fragen von Zuhörern erfolgt seien.

Herr Schedler erklärt, dass wegen der umfangreichen Tagesordnung an diesem Tag auf Sitzungsunterbrechungen verzichtet worden sei.

 

Herr Esfahani fragt unter Verweis auf die NBauO, was die Stadt gegen die Schotterflächen tue, die Grundstückseigentümer immer häufiger in ihren Vorgärten anlegten.

Herr Schedler teilt mit, dass die beobachtet werde. Es seien auch schon Eigentümer diesbezüglich angeschrieben worden, man habe aber keine Handhabe.

 

Herr Esfahani fragt, was im Hinblick auf die kommende Benutzungserlaubnis für E-Tretroller auf dem Geh- und Radweg entlang der B3 zur Erhaltung der Sicherheit geplant sei.

Herr Bertram teilt mit, dass die Aufsicht dort die Region habe und man seitens der Stadtverwaltung noch keine Hinweise habe, wie die Region diesbezüglich reagiere.

 

Frau Belin fragt, ob hinsichtlich der Erweiterung der Grundschule Hemmingen-Westerfeld daran gedacht werde, den nebenan in der Gustav-Pries-Straße liegenden Spielplatz als wichtige „Reservefläche“ mit einzuplanen und an wen sie sich für die Abgabe eines entsprechend lautenden Antrags wenden könne.

Der Bürgermeister erklärt, dass eine Untersuchung des Raumbedarfs stattgefunden habe. Es werde allerdings -auch in der jetzt zu erstellenden Machbarkeitsstudie- lediglich mit dem derzeitigen Schulgelände geplant. Die Machbarkeitsstudie werde in einer öffentlichen Fachausschusssitzung des Ausschussesr Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration vorgestellt werden.

Die CDU-Fraktion zeigt sich erfreut über die direkte Fragestellung im Rat, sonst würden oft anderen Foren genutzt. Die Ratsfraktionen seien auch direkt über die Internetseite erreichbar.

 

Herr Kropp kritisiert, dass die neue KiTa-Satzung unter Umständen eine finanzielle Verschlechterung für Familien mit 3 Kindern bedeuten könne, Familien mit mehr als 2 oder 3 Kindern erhielten gegebenenfalls keine Entlastung für Kind 3 und 4. Er fragt, wie dies im Hinblick auf die Probleme des demographischen Wandels begründet werde. Er möchte außerdem wissen, warum die Satzung nicht bereits in 2017 geändert worden sei.

Der Bürgermeister teilt mit, dass zu diesem Thema ein Änderungsantrag vorliege. Die Verwaltung habe verglichen, wie andere Kommunen hier vorgingen im Ergebnis sei das sehr unterschiedlich. Weiter möchte er der Diskussion nicht vorgreifen und stellt in Aussicht, dass es zu dem Thema eine weitere Fachausschusssitzung geben werde.