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Auszug - Anfragen von Ausschuss/Ratsmitgliedern  

19. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen
TOP: Ö 15
Gremium: Rat der Stadt Hemmingen Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 23.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:58 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen
 
Wortprotokoll

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen teilt mit, dass die KGS das Müllkonzept erstellt habe und fragt, ob dies in der kommenden Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration beraten werden könne.

Frau Gerwing erwidert, dass für den 12.06. bereits die „Machbarkeitsstudie KGS“ angedacht sei, das Müllkonzept sei für die Sitzung im August geplant.

 

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hrt aus, dass hier im Rathaus das W-Lan von der Firma Hotsplots bereitgestellt werde und fragt, ob r die Flüchtlingsunterkunft die Freifunk-Initiative genutzt werde, Hemmingen sei auf der Netzkarte verzeichnet. Frau Gerwing sagt eine konkrete Beantwortung im Protokoll zu.

Anmerkung zum Protokoll:

Mit der Installation und dem Betrieb des Hotspots in der Flüchtlingsunterkunft ist die Firma htp beauftragt.

 

Die DUH-Fraktion fragt, wie es sein, kann, dass man auf den Park- bzw. Tankplätzen r die Elektrofahrzeuge am Rathausplatz neben den Stromkosten noch 2 Cent/Stunde Gebühr zu leisten habe, wo hingegen die restlichen Parkplätze frei wären. Die CDU-Fraktion zeigt sich ebenfalls darüber verwundert, wo doch öffentlicher Parkraum fehle.

Herr Schedler verweist auf den Vertrag mit Enercity und stellt in Aussicht, in einem Ausschuss über die Vertragsbedingungen zu berichten.