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Auszug - Präsentation Raumkonzept Grundschule Hemmingen-Westerfeld; Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  

19. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen
TOP: Ö 12
Gremium: Rat der Stadt Hemmingen Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 23.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:58 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen
351/2019-1 Präsentation Raumkonzept Grundschule Hemmingen-Westerfeld; Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Änderungsantrag
  Bezüglich:
351/2019
Federführend:Service 1.11 - Zentrale Dienste   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen begründet den Änderungsantrag. Man wolle den Fahrstuhl nicht sofort, sondern die Optionen hierfür prüfen lassen. Laut Aussage der Schulleitung ginge es ohne, aber nicht gut.

 

Der Bürgermeister weist darauf hin, dass die Schule komplett saniert sei, ein solcher Eingriff solle jetzt nicht mehr erfolgen. Man sei auch jetzt erst in der groben Planung.

 

Die SPD-Fraktion kündigt an, dem Änderungsantrag nicht zuzustimmen. Laut Schulleitung sei die Inklusion im Erdgeschoss möglich, der Fahrstuhl erschließe außerdem auch nur einen Teilbereich des Obergeschosses.

 

Die CDU-Fraktion bedankt sich für die Ausführungen der SPD-Fraktion. Rat und Verwaltung hätten immer Inklusion gelebt, der Fachausschuss habe erkannt, dass der Fahrstuhl nicht erforderlich sei.

 

Nach intensiver Diskussion, während der die DUH-Fraktion noch in der Form Stellung nimmt, dass ein Fahrstuhlbau auch später noch möglich sei, lässt die Ratsvorsitzende zunächst über den Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abstimmen.


Beschluss:

Im Beschlussvorschlag der Drucksache 351/2019 wird der letzte Satz gestrichen und stattdessen durch folgenden Satz ersetzt:

Diese soll in zwei Varianten aufzeigen, wie die im Raumkonzept genannten Empfehlungen in flexibel nutzbaren neuen Raumstrukturen und in den vorhandenen Räumen eine zukunftsfähige Ganztagsschule ermöglichen können. Optional sollen auch die Rahmenbedingungen zur Errichtung eines Fahrstuhls ermittelt werden.“


Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:4

Nein-Stimmen:19

 

Der Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde somit abgelehnt.