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Auszug - 4. Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Hemmingen (Straßenreinigungsverordnung)  

19. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen
TOP: Ö 9
Gremium: Rat der Stadt Hemmingen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 23.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:58 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen
373/2019 4. Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Hemmingen (Straßenreinigungsverordnung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussdrucksache
Federführend:Abteilung 2.30 - Sicherheit und Ordnung   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Einmütig fasst der Rat folgenden


Beschluss:

Die in der Anlage zur Vorlage 373/2019 beigefügte „4. Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Hemmingen (Straßenreinigungsverordnung)“ wird vorbehaltlich der Entscheidung zu der Vorlage Nr. 367/2019 (Widmungsbeschluss) beschlossen. Das Inkrafttreten der Änderungsverordnung richtet sich nach erfolgter Bekanntmachung der Widmung sowie dem Zeitpunkt der umfänglichen Übernahme dieser Straßen in die Straßenbaulast der Stadt Hemmingen gemäß Erschließungsvertrag.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig