?

Ratsinformationssystem

Auszug - Arnum-Mitte - Beschluss der Stadt Hemmingen zum Ergebnisbericht der vorbereitenden Untersuchungen und des teilräumlichen integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes zur Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm des Landes Niedersachsen   

19. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen
TOP: Ö 11.1
Gremium: Rat der Stadt Hemmingen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 23.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:58 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen
374/2019 Arnum-Mitte
- Beschluss der Stadt Hemmingen zum Ergebnisbericht der vorbereitenden Untersuchungen und des teilräumlichen integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes zur Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm des Landes Niedersachsen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussdrucksache
Federführend:Abteilung 3.60 - Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtgrün   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Sodann lässt die Ratsvorsitzende Frau Liebelt über die Ursprungsdrucksache abstimmen.


Beschluss:

Der Rat der Stadt Hemmingen nimmt den der DS 374/2019 als Anlage 1 beigefügten Ergebnisbericht der vorbereitenden Untersuchungen (VU) gemäß § 141 Baugesetzbuch (BauGB) und des teilräumlichen integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) „Arnum-Mitte“ zustimmend zur Kenntnis.             

Die daraus resultierenden Ziele und Zwecke der Sanierung und die Beantragung zur Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm des Landes Niedersachsen werden befürwortet.

Gemäß Nr. 7.1.2.2 c) der Städtebauförderungsrichtlinien des Landes Niedersachsen (R-StBauF) beschließt der Rat der Stadt Hemmingen, den durch die Einnahmen und durch Städtebauförderungsmittel nicht gedeckten Teil der Kosten der Gesamtmaßnahme als Komplementärmittel zu den zu beantragenden Förderungsmitteln (Eigenmittelbereitstellung) im Haushalt 2020 sowie für die Folgejahre in der mittelfristigen Finanzplanung bereitzustellen.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig