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Auszug - Arnum-Mitte - Beschluss der Stadt Hemmingen zum Ergebnisbericht der vorbereitenden Untersuchungen und des teilräumlichen integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes zur Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm des Landes Niedersachsen; Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.05.2019   

19. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen
TOP: Ö 11
Gremium: Rat der Stadt Hemmingen Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 23.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:58 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus, Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen
374/2019-1 Arnum-Mitte
- Beschluss der Stadt Hemmingen zum Ergebnisbericht der vorbereitenden Untersuchungen und des teilräumlichen integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes zur Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm des Landes Niedersachsen; Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.05.2019

   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Änderungsantrag
  Bezüglich:
374/2019
Federführend:Service 1.11 - Zentrale Dienste   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen begründet den Änderungsantrag. Die Fraktion habe mit dem Antrag eine Anregung des ADFCs aus der öffentlichen Auslegung aufgegriffen.

 

Die SPD-Fraktion erklärt, dass durch den heutigen Beschluss noch keine konkreten Regelungen beschlossen würden, auch ein Verkehrsplaner sei noch nicht involviert worden. Man könne den Vorschlag der Fraktion ndnis 90/Die Grünen in Betracht ziehen, aber eine Festlegung zum heutigen Tage werde als zu früh empfunden.

 

Die CDU-Fraktion empfindet es als verwunderlich, dass hier nun ein Vorschlag für die Beplanung eine Strecke von 2,5 bis 3 km vorgelegt werde, nachdem das Konzept unter Bürgerbeteiligung und interfraktioneller Erarbeitung entwickelt worden sei.

 

Die DUH-Fraktion stellt fest, dass alle in der Arbeitsgruppe bereits erkannt hätten, dass man sich hier erst im Antragsverfahren befinde. Die Fraktion werde daher den Antrag ablehnen.

 

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erwidert, dass man hier einen Punkt herausgegriffen habe, weil es sich um einen strukturellen Eingriff beziehungsweise Systemwechsel handele.

 

Im Anschluss an die Meinungsäerungen sst die Ratsvorsitzende zunächst über den Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abstimmen.


Beschluss:

Die Anlage 2.1 zur DS 1 zur DS 347/2019 „Stellungnahme der Stadt zu den wesentlichen vorgebrachten Äerungen im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit“ wird unter den Punkt „Shared Space“ wie folgt ergänzt:

Im weiteren Verfahren ist an Hand einer Ausbauvariante zu prüfen, ob auch ein Shared Space bzw. ein Bereich ohne strenge Flächenaufteilung für die jeweiligen Verkehrteilnehmer in Teilbereichen eine sinnvolle Maßnahme sein kann.

Diese Ausbauvariante soll sich mindestens auf den Abschnitt Einmündung Hundepfuhlsweg bis zur Kreuzung Wilkenburger Straße erstrecken und sich auch in der Materialität von dem weiteren Ausbau absetzen.

r den Straßenabschnitt, der in der Baulast des Landes liegt, sollen mit der Landesbehörde Gespräche in Hinblick auf eine Umsetzung von Shared Space bzw. die Ausbildung eines Bereiches ohne strenge Flächenaufteilung für die jeweiligen Verkehrsteilnehmer aufgenommen werden.“


Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:4

Nein-Stimmen:19

 

Der Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde somit abgelehnt.