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Vorlage - 206/2018  

Betreff: 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Hemmingen-Westerfeld Nr. 38 "Friedhofserweiterung"
- Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussdrucksache
Federführend:Abteilung 3.60 - Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtgrün   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung
25.01.2018 
10. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Entwurf der 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Hemmingen-Westerfeld Nr. 38 „Friedhofserweiterung“ und der Begründung dazu in der vorgelegten Fassung (Anlage 1 zur DS 206/2018) zu und beschließt die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch.

 

 


Sachverhalt:

Der Verwaltungsausschuss hat am 08.12.16 den Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Hemmingen-Westerfeld Nr. 38 „Friedhofserweiterung“ gefasst (s. DS  39/2016). Die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgten vom 29.12.16 bis zum 30.01.17. Die im Rahmen dieser frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Äußerungen sind als Anlage 2 beigefügt.

In Anlage 2.1 zur DS 206/2018 wird darüber informiert, wie im Entwurf der 1. Änderung und Ergänzung mit den Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit umgegangen wird bzw. ob und wie diese in die Planung eingearbeitet wurden.

Im weiteren Verfahren wird aufgrund der beabsichtigten Maßnahmen im Bereich der K 221 (Linksabbiegehilfe und Verbreiterung des Geh- und Radwegs) der Geltungsbereich der 1. Änderung im Vergleich zum Aufstellungsbeschluss ergänzt. Durch die Ergänzung werden zum Teil die Festsetzungen des Bebauungsplanes Hemmingen-Westerfeld Nr. 22, der seit 1970 rechtskräftig ist, ersetzt.  Eine weitere Ergänzung des Geltungsbereichs erfolgt nach Osten und nach Westen, um die Fläche für Ausgleichsmaßnahmen bzw. die vorhandene Zuwegung zum Friedhof mit einzubeziehen.

Der nächste Schritt im Aufstellungsverfahren ist die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB). Dafür ist der vorgeschlagene Entwurfs- und Auslegungsbeschluss erforderlich. Gegenstand des Beschlusses ist der Entwurf (s. Anlage 1 zur DS 206/2018) für die 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Hemmingen-Westerfeld Nr. 38 „Friedhofserweiterung“ mit Begründung. Die Träger öffentlicher Belange werden zeitlich parallel zur öffentlichen Auslegung beteiligt.

 

 


Weitere Angaben:

Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen (Erträge, Aufwendungen, Investitionskosten) unmittelbar auf den Haushalt der Stadt Hemmingen:

Ja:

 

Nein:

x

Produktkonto:

 

Investitionsmaßnahme Nr.:

 

 

 

 


Anlage(n):

Anlage 1:    Entwurf

Anlage 2:    Stellungnahmen Scoping

Anlage 2.1: Umgang mit den Stellungnahmen

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 zur DS 206-2018 (2942 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 zur DS 206-2018 (5259 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 2.1 zur DS 206-2018 (91 KB)