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Vorlage - 214/2018  

Betreff: Antrag der Fraktionen SPD und CDU: Ortsdurchfahrt Arnum nach Fertigstellung der B3-Umgehung neu gestalten – Chancen für ein attraktives Ortsbild in Arnum nutzen!
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag
Federführend:Service 1.11 - Zentrale Dienste   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung
25.01.2018 
10. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Hemmingen Entscheidung
22.02.2018 
11. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

1.Der Rat der Stadt Hemmingen bittet die Verwaltung, mit Hilfe von externen Sachverständigen drei alternative Konzepte (kleine, mittlere und große Lösung) für die Neugestaltung der Ortsdurchfahrt Arnum vorzulegen, um die Ortsdurchfahrt unter Einbeziehung unter anderem der Geh- und Radwege, der Parkmöglichkeiten und Schaffung von Straßenbegleitgrünflächen (Bäume, Beete etc.) attraktiver zu gestalten.

2.Die Konzepte sollen auch die Kosten für die Umsetzung der jeweiligen Konzepte sowie etwaige Beteiligungen von Anliegern infolge der örtlichen Straßenausbaubeitragssatzung beinhalten.

3.Die Konzepte sollen in Bürgerversammlungen in Arnum vorgestellt und beraten werden.

4.Die für die Beauftragung der externen Sachverständigen erforderlichen Mittel sind im Haushaltsplan 2018 bereitzustellen und soweit erforderlich in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung abzubilden.

 

 


Sachverhalt:

Die Fraktionen SPD und CDU stellten mit Schreiben vom 13.01.2018 den als Anlage beigefügten Antrag.

 

Begründung:

Der Bau der B3-Umgehungsstraße erfordert ein Konzept über die zukünftige Ausgestaltung der Ortsdurchfahrt Arnum. Mit dem Bau der B3-Umgehung wird die Ortsdurchfahrt zur Gemeindestraße umgewidmet. Die Straßenbaulast geht damit auf die Stadt Hemmingen über. Die damit einhergehenden Chancen für eine attraktive Gestaltung der Ortsdurchfahrt gilt es unter Einbeziehung der Arnumer Bevölkerung zu nutzen. Wichtig ist bei dem Entwicklungsprozess, dass Alternativen und deren Kosten sowie etwaige finanzielle Beteiligungen von Anliegern von vorne herein offen und nachvollziehbar aufgezeigt werden.

Vor diesem Hintergrund ist eine frühzeitige Einbindung der Arnumer Bevölkerung, insbesondere der Anlieger der Ortsdurchfahrt Arnum geboten. Die Erarbeitung und Darstellung von Alternativen ist Voraussetzung für eine abgewogene Entscheidung. Ein Planungsbüro mit entsprechender Expertise gilt es auszuwählen. Der Entwicklungsprozess sollte 2018 maßgeblich voran kommen und möglichst 2019 abgeschlossen werden.

 

 


Weitere Angaben:

Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen (Erträge, Aufwendungen, Investitionskosten) unmittelbar auf den Haushalt der Stadt Hemmingen:

Ja:

 

Nein:

x

 

 

 


Anlage(n):

Anlage DS 214/2018 Antrag SPD CDU Ortsdurchfahrt Arnum

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage DS 214_2018 Antrag SPD CDU Ortsdurchfahrt Arnum (369 KB)      
Stammbaum:
214/2018   Antrag der Fraktionen SPD und CDU: Ortsdurchfahrt Arnum nach Fertigstellung der B3-Umgehung neu gestalten – Chancen für ein attraktives Ortsbild in Arnum nutzen!   Service 1.11 - Zentrale Dienste   Antrag
214/2018-1   Antrag der Fraktionen SPD und CDU: Ortsdurchfahrt Arnum nach Fertigstellung der B3-Umgehung neu gestalten – Chancen für ein attraktives Ortsbild in Arnum nutzen! -Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.01.2017   Service 1.11 - Zentrale Dienste   Änderungsantrag