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Vorlage - 214/2018-1  

Betreff: Antrag der Fraktionen SPD und CDU: Ortsdurchfahrt Arnum nach Fertigstellung der B3-Umgehung neu gestalten – Chancen für ein attraktives Ortsbild in Arnum nutzen!
-Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.01.2017
Status:öffentlichVorlage-Art:Änderungsantrag
  Bezüglich:
214/2018
Federführend:Service 1.11 - Zentrale Dienste   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Hemmingen Entscheidung
22.02.2018 
11. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:

Den Antragspunkten wird als Punkt 1 folgendes vorangestellt:

Vor Beschlussfassung zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept 2025 und dem Verkehrsentwicklungsplan 2013 wird in Arnum eine öffentliche Veranstaltung zur zukünftigen Stadtentwicklung durchgeführt, die Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit bietet, gestaltend mitzuwirken und Vorschläge und Hinweise vorzubringen. Diese sollen dann soweit möglich in die Beauftragung des Konzeptes zum Rückbau der B3 einfließen. Dementsprechend werden die Konzepte zur Neugestaltung der Ortsdurchfahrt Arnum nach der öffentlichen Veranstaltung und deren Auswertung beauftragt.

 

 


Sachverhalt:

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellte in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 25.01.2018 den in der Anlage beigefügten Antrag.

Der Ausschuss gab den nachfolgenden Gremien die Empfehlung, den Antrag abzulehnen (Abstimmungsergebnis 3 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen).

 

Begründung für den Antrag:

 

Mit dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept 2025 (ISEK) und dem Verkehrsentwicklungsplan 2030 befinden sich derzeit wichtige Planwerke in der öffentlichen Diskussion, die die Entwicklung der Stadt Hemmingen maßgeblich gestalten. Beide Planwerke werden durch einen breiten öffentlichen Dialog und Beteiligungsprozess begleitet. Es wurde bereits öffentlich angekündigt, dass auch noch weitere z.B. stadtteilbezogene Veranstaltungen im Rahmen dieser Planwerke durchgeführt werden sollen.

 

Ein wichtiger Teilaspekt beider Planwerke, ist die zukünftige Gestaltung der Ortsdurchfahrt in Arnum. Neue Handlungspotentiale, die sich durch den Bau der B3neu- und die damit verbundene Rückstufung zu einer kommunalen Straße ergeben, sollen genutzt werden um die Ortsdurchfahrt Arnum zu beruhigen, die angrenzenden Bereiche aufzuwertenund insbesondere eine belebte Ortsmitte zu stärken.

 

Bevor nun noch ein weiteres Konzept in Auftrag gegeben wird, sollten erstmal die Anregungen und Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger in Arnum im Rahmen des lseks und des Verkehrsentwicklungsplanes aufgenommen werden, um dann in die vertiefende Konzepterarbeitung einzufließen.

 

So sollte z.B. vor der Konzeptbeauftragung die Frage öffentlich diskutiert werden können, ob ein Kreisverkehr, wie im Verkehrsentwicklungsplan vorgeschlagen überhaupt sinnvoll innerhalb des Ortes ist. Nach unserer Auffassung stellt ein Kreisverkehr keinen guten, Beitrag zur Attraktivierung der Ortsdurchfahrt dar. Die Wege werden für Fußgänger weiter, die Führung des Radverkehrs ist kompliziert und die Straße wirkt mehr als Barriere als zuvor.

 

Wir sollten nicht den 2. Schritt vor dem ersten tun und die Versprechen für eine breite frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit einlösen. Dies gilt letztlich auch für andere Entwicklungsschwerpunkte wie z.B. die Ortsdurchfahrt Hemmingen-Westerfeld und die Weetzener Landstraße mit Devese und weitere Ortsteile.

 

 

 


Weitere Angaben:

Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen (Erträge, Aufwendungen, Investitionskosten) unmittelbar auf den Haushalt der Stadt Hemmingen:

Ja:

 

Nein:

x

 

 

 


Anlage(n):

Anlage DS 214/2018-1 Änderungsantrag Grüne Ortsdurchfahrt Arnum

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage DS 214_2018-1 Änderungsantrag Grüne Ortsdurchfahrt Arnum (515 KB)      
Stammbaum:
214/2018   Antrag der Fraktionen SPD und CDU: Ortsdurchfahrt Arnum nach Fertigstellung der B3-Umgehung neu gestalten – Chancen für ein attraktives Ortsbild in Arnum nutzen!   Service 1.11 - Zentrale Dienste   Antrag
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