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Vorlage - 223/2018  

Betreff: Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussdrucksache
Federführend:Abteilung 3.60 - Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtgrün   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Feuerschutz Vorberatung
21.01.2019 
8. Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz zurückgestellt   
04.03.2019 
09. Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz ungeändert beschlossen     
Ausschuss für Feuerschutz Vorberatung
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Inneren Service Vorberatung
11.03.2019 
9. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und Inneren Service zurückgestellt   
03.06.2019 
10. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und Inneren Service zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr Vorberatung
13.03.2019 
13. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr zurückgestellt   
13.06.2019 
14. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr gemeinsam mit der 24. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration Vorberatung
14.03.2019 
13. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration zurückgestellt   
15.05.2019 
14. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration Vorberatung
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Inneren Service Vorberatung
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung
24.05.2018 
12. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt   
18.10.2018 
17. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt   
13.06.2019 
24. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt gemeinsam mit der 14. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr (offen)   
Ausschuss für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr Vorberatung
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung
15.08.2019 
25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt (offen)   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Hemmingen Entscheidung
19.09.2019 
21. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen (offen)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Hemmingen beschließt das integrierte Stadtentwicklungskonzept „ISEK 2030“ der Stadt Hemmingen mit den darin enthaltenden Handlungsfeldern und Zielen (s. Anlage 1 zur DS 223/2018).

Die in der Anlage 3 zur DS 223/2018 aufgezeigte Prioritätenliste wird zur Kenntnis genommen.

 

 


Sachverhalt:

Zunächst schlägt die Verwaltung vor, das ISEK auf das Jahr 2030 auszurichten. Sowohl der Verkehrsentwicklungsplan, der parallel erarbeitet wird, als auch die Betrachtung der demographischen Entwicklung der Bertelsmannstiftung sind auf das Jahr 2030 ausgelegt, sodass eine Anpassung als sinnvoll erachtet wird. 

Der Vorentwurf des „ISEK 2030“ der Stadt Hemmingen wurde in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 23.02.2017 vorgestellt und verteilt. Darüber hinaus kann der Vorentwurf auf der Homepage der Stadt Hemmingen eingesehen werden.

Am 26.4.2017 und 3.5.2017 wurden Dialogforen in Arnum und Hemmingen-Westerfeld veranstaltet. Eine öffentliche Auslegung, ähnlich wie bei einem Bauleitplanverfahren, wurde vom 26.4.2017 bis 31.5.2017 durchgeführt und es bestand zudem die Möglichkeit, auf der Homepage Stellungnahmen über die Kommentarfunktion abzugeben.

Die vom Büro plan zwei erarbeitete Dokumentation über die beiden Dialogforen sowie die eingegangenen Äußerungen/Stellungnahmen sind der DS 223/2018 als Anlage 2 beigefügt.

Sämtliche vorgebrachten Äußerungen wurden den Themenbereichen Wohnen/Infrastruktur, Einzelhandel/Gewerbe/Zentren, Natur/Grünflächen/Erholung, Verkehr/ÖPNV und Sonstiges zugeordnet und durch eine Stellungnahme der Stadt bewertet bzw. geprüft. Diese „Abwägung“ ist der DS 223/2018 als Anlage 2.1 beigefügt. Neue Argumente bzw. Äußerungen zu den einzelnen Themenbereichen sind entsprechend in die vorliegende Fassung des ISEK eingeflossen.

Eine gesamtstädtische Betrachtung liegt mit dem der DS 223/2018 als Anlage 1 beigefügten ISEK 2030 vor. Insbesondere im Zusammenhang mit der Ortsumgehung B3neu und Stadtbahnverlängerung nach Hemmingen wurden die verschiedenen fachlichen Aspekte und Konzeptionen betrachtet sowie teilräumliche mit übergeordneten Planungen abgestimmt und auf Grundlage der Ergebnisse der fachübergreifenden Analyse wurden Ziele für die wesentlichen Handlungsfelder der Stadtentwicklung Hemmingens formuliert.

Das ISEK 2030 kann daher nun vom Rat als Leitfaden beschlossen werden.

Die nächsten Schritte wären dann, basierend auf dem ISEK 2030 Einzelthemen und Maßnahmen ausführlicher zu untersuchen und mit Blick auf deren Umsetzung konkret in die Planungen einzusteigen. Daran sollen sowohl die Öffentlichkeit wie auch die Träger öffentlicher Belange weiter beteiligt werden. Je nach Maßnahme/Projekt bzw. Verfahren sollen nach wie vor die vielfältigen Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung in die Planungsprozesse aufgenommen werden.

Für die Projekte und Maßnahmen wurde eine Prioritätenliste erstellt, die einerseits deren Bedeutung wiederspiegelt, andererseits Abhängigkeiten von übergeordneten Planungen bzw. Maßnahmen oder sonstigen Entwicklungen, die nicht von der Stadt Hemmingen beeinflusst werden können, berücksichtigt. Diese Prioritätenliste ist der DS 223/2018 als Anlage 3 beigefügt.

 

Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 24.5.2018 wird auf die Äußerungen der Öffentlichkeit und die Stellungnahme der Stadt dazu eingegangen und es werden die wesentlichen Entwicklungsziele und die mögliche weitere Vorgehensweise vorgestellt.

Da das ISEK 2030 sehr umfangreich ist und sicherlich Diskussionsbedarf besteht, wird davon ausgegangen, dass eine weitere Vorberatung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt erforderlich wird, die jedoch noch nicht terminiert ist. Daher kann auch die weitere Beratungsfolge im Verwaltungsausschuss und Rat noch nicht festgelegt werden.

 

 


Weitere Angaben:

Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen (Erträge, Aufwendungen, Investitionskosten) unmittelbar auf den Haushalt der Stadt Hemmingen:

Ja:

 

Nein:

x

Produktkonto:

 

Investitionsmaßnahme Nr.:

 

 

 

 


Anlage(n):

Anlage 1:    ISEK 2030

Anlage 2:    Äußerungen im Rahmen der Beteiligungen

Anlage 2.1: Stellungnahme der Stadt zu den Äußerungen

Anlage 3:    Prioritätenliste

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 zur DS 223-2018 (8542 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 zur DS 223-2018 (19168 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 2.1 zur DS 223-2018 (184 KB)      
Anlage 4 4 Anlage 3 zur DS 223-2018 (111 KB)      
Stammbaum:
223/2018   Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030)   Abteilung 3.60 - Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtgrün   Beschlussdrucksache
223/2018-1   Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030)   Abteilung 3.60 - Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtgrün   Beschlussdrucksache
223/2018-2   Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030)   Abteilung 3.60 - Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtgrün   Beschlussdrucksache
223/2018-2-1   Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030); Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen   Service 1.11 - Zentrale Dienste   Änderungsantrag
223/2018-2-2   Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030); Änderungsantrag der Fraktionen SPD und CDU   Service 1.11 - Zentrale Dienste   Änderungsantrag
223/2018-2-2-1   Integriertes Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030), Aktualisierungen - Daten und Sachstand   Abteilung 3.60 - Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtgrün   Informationsdrucksache
223/2018-2-2-2   Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030)   Abteilung 3.60 - Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtgrün   Beschlussdrucksache
223/2018-2-2-3   Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030); Änderungsantrag der Fraktionen SPD und CDU   Abteilung 3.60 - Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtgrün   Beschlussdrucksache