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Vorlage - 297/2018  

Betreff: Richtlinie für die Aufnahme von Krediten nach § 120 Abs. 1 Satz 2 NKomVG
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussdrucksache
Federführend:Service 1.20 - Finanzen   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Inneren Service Vorberatung
20.09.2018 
6. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und Inneren Service ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Hemmingen Entscheidung
01.11.2018 
15. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Hemmingen beschließt die als Anlage 1 beigefügte Richtlinie für die Aufnahme von Krediten nach § 120 Abs. 1 Satz 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG).

 


Sachverhalt:

Nachdem die Neufassung des sog. Krediterlasses vom 13.12.2017 (Kreditwirtschaft der kommunalen Körperschaften einschließlich ihrer Sonder- und Treuhandvermögen) im Niedersächsischen Ministerialblatt Nr. 5/2018, S. 84, veröffentlich worden ist, haben die kommunalen Spitzenverbände das zuletzt im Jahr 2011 gemeinsam überarbeitete Muster einer Richtlinie für die Aufnahme von Krediten nach § 120 Abs. 1 Satz 2 NKomVG aktualisiert.

Darauf basierend wurde die bestehende Richtlinie für die Aufnahme von Krediten der Stadt Hemmingen vom 13.10.2011 (Vorlage Nr. 44/2011) angepasst und als Anlage dieser Vorlage beigefügt.

Hierbei handelt es sich um rein redaktionelle Änderungen, insbesondere die Anpassung der Verweise auf die aktuellen Vorschriften, wie u.a. die neue Kommunalhaushalts- und                    -kassenverordnung (KomHKVO), welche die Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung (GemHKVO) zum 01.01.2017 abgelöst hat und in Hemmingen gemäß Übergangsregelung seit dem Haushaltsjahr 2018 angewendet wird (Vorlage 20/2016).

 

 

 

 

 


Weitere Angaben:

Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen (Erträge, Aufwendungen, Investitionskosten) unmittelbar auf den Haushalt der Stadt Hemmingen:

Ja:

 

Nein:

x

Produktkonto:

 

Investitionsmaßnahme Nr.:

 

 

 

 


Anlage(n):

Anlage 1 - Richtlinie für die Aufnahme von Krediten nach § 120 Abs. 1 Satz 2 NKomVG

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 zu Vorlage Nr. 297-2018 (63 KB)