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Vorlage - 223/2018-1  

Betreff: Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030)

Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussdrucksache
  Bezüglich:
223/2018
Federführend:Abteilung 3.60 - Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtgrün   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Feuerschutz Vorberatung
21.01.2019 
8. Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz zurückgestellt   
04.03.2019 
09. Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz ungeändert beschlossen     
Ausschuss für Feuerschutz Vorberatung
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Inneren Service Vorberatung
11.03.2019 
9. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und Inneren Service zurückgestellt   
03.06.2019 
10. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und Inneren Service zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr Vorberatung
13.03.2019 
13. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr zurückgestellt   
13.06.2019 
14. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr gemeinsam mit der 24. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration Vorberatung
14.03.2019 
13. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration zurückgestellt   
15.05.2019 
14. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration Vorberatung
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Inneren Service Vorberatung
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung
18.10.2018 
17. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zurückgestellt   
13.06.2019 
24. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt gemeinsam mit der 14. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr (offen)   
Ausschuss für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr Vorberatung
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung
15.08.2019 
25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt (offen)   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Hemmingen Entscheidung
19.09.2019 
21. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen (offen)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Hemmingen beschließt das integrierte Stadtentwicklungskonzept „ISEK 2030“ der Stadt Hemmingen mit den darin enthaltenden Zielen und Handlungsfeldern (Anlage 1 zur DS 223/2018 unter Berücksichtigung der DS 223/2018-1 als Anlage 1 zum Austausch beigefügten Seiten).

Die in der Anlage 3 zu dieser Drucksache (DS 223/2018-1) aufgezeigte Prioritätenliste wird zur Kenntnis genommen.

 

 


Sachverhalt:

Eine erste Beratung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) 2030 der Stadt Hemmingen sowie der Stellungnahmen der Stadt zu den Äußerungen, die in den Beteiligungsverfahren vorgebracht wurden, erfolgte im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 24.05.2018 (s. DS 223/2018). Zur Intensivierung der Beteiligung und Vorbereitung der Beschlussfassung wurde durch die Politik die Durchführung einer Bürgerversammlung in Devese und die Beratung in allen Fachausschüssen gewünscht.

Eine Bürgerversammlung zum Thema ISEK sowie zum Vorentwurf der Konzeption Weetzener Landstraße wurde am 06.09.18 in Devese durchgeführt. Im Rahmen dieser Bürgerversammlung wurden weitere Äußerungen vorgebracht. Das Protokoll der Bürgerversammlung ist der DS 223/2018-1 als Anlage 2 zur Ergänzung des Abwägungsmaterials (Anlage 2 der DS 223/2018) beigefügt.

Die bislang noch nicht eingeflossenen Äußerungen wurden in die Abwägung einbezogen und entsprechend in den Stellungnahmen der Stadt ergänzt. Die modifizierte Anlage 2.1 mit den Ergänzungen (s. Fettdruck) ist der DS 223/2018-1 zum Austausch beigefügt.

Eine Änderung des ISEK 2030 ist jedoch nach wie vor nicht erforderlich. Hier wurden lediglich aufgrund von Hinweisen zwei kleine Korrekturen auf den Seiten 73 (im 1. Absatz wurde nach dem 2. Satz der Satz „Weitere Möglichkeiten der Beratung bietet der Seniorenbeirat der Stadt Hemmingen“ gestrichen) und 121 (2. Absatz s. Fettdruck) vorgenommen. Die entsprechenden Seiten sind der DS 223/2018-1 zum Austausch als Anlage 1 beigefügt.

Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit wurde auch die Prioritätenliste aktualisiert. Die aktualisierte Prioritätenliste ist der DS 223/2018-1 als Anlage 3 zum Austausch beigefügt.

 

Eine Beratung des ISEK 2030 in den Fachausschüssen erfolgt am:

18.10.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt (StUA)

07.11.2018 gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr (SKA) und des Ausschusses für Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration (BFA)

12.11.2018 Ausschuss für Feuerwehr (FA)        

 

Von einer Beratung des ISEK im Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Inneren Service (WiFiA) wird abgesehen, da hier keine planerischen Themen beraten werden.            

 

 


Weitere Angaben:

Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen (Erträge, Aufwendungen, Investitionskosten) unmittelbar auf den Haushalt der Stadt Hemmingen:

Ja:

 

Nein:

x

Produktkonto:

 

Investitionsmaßnahme Nr.:

 


 

 


Anlage(n):

Anlage 1: Austauschseiten ISEK 2030

Anlage 2: Ergänzung Abwägungsmaterial

Anlage 2.1: Stellungnahmen der Stadt

Anlage 3:Prioritätenliste

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 zur DS 223-2018-1 (357 KB)      
Anlage 4 2 Anlage 2 zur DS 223-2018-1 (14895 KB)      
Anlage 2 3 Anlage 2.1 zur DS 223-2018-1 (254 KB)      
Anlage 3 4 Anlage 3 zur DS 223-2018-1 (50 KB)      
Stammbaum:
223/2018   Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030)   Abteilung 3.60 - Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtgrün   Beschlussdrucksache
223/2018-1   Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030)   Abteilung 3.60 - Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtgrün   Beschlussdrucksache
223/2018-2   Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030)   Abteilung 3.60 - Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtgrün   Beschlussdrucksache
223/2018-2-1   Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030); Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen   Service 1.11 - Zentrale Dienste   Änderungsantrag
223/2018-2-2   Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030); Änderungsantrag der Fraktionen SPD und CDU   Service 1.11 - Zentrale Dienste   Änderungsantrag
223/2018-2-2-1   Integriertes Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030), Aktualisierungen - Daten und Sachstand   Abteilung 3.60 - Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtgrün   Informationsdrucksache
223/2018-2-2-2   Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030)   Abteilung 3.60 - Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtgrün   Beschlussdrucksache
223/2018-2-2-3   Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030); Änderungsantrag der Fraktionen SPD und CDU   Abteilung 3.60 - Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtgrün   Beschlussdrucksache