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Vorlage - 302/2018-1  

Betreff: Anpassung der Satzung über die Entschädigung der Rats- und Ausschussmitglieder sowie der Ehrenbeamten und sonstigen ehrenamtlich Tätigen der Stadt Hemmingen; Vorschlag
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussdrucksache
  Bezüglich:
302/2018
Federführend:Service 1.11 - Zentrale Dienste   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Feuerschutz Vorberatung
21.01.2019 
8. Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Inneren Service Vorberatung
07.02.2019 
8. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und Inneren Service (offen)   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Hemmingen Entscheidung
21.02.2019 
17. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Die 17. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der Rats- und Ausschussmitglieder sowie der Ehrenbeamten und sonstigen ehrenamtlich Tätigen der Stadt Hemmingen wird in der der Ratsvorlage 302/2018-1 als Anlage 2 beigefügten Fassung beschlossen, wobei sich die Entschädigungssätze in § 8 (Feuerwehr) aus der Beratung ergeben.

 

 


Sachverhalt:

 

Entschädigung der Rats- und Ausschussmitglieder

Auf Grundlage der Basisdrucksache zu dieser Drucksache (302/2018) wurden die Entschädigungshöhen und –tatbestände interfraktionell beraten. Hierbei wurde ein Vergleich mit den Kommunen gleicher Größenordnung herangezogen.

Das Ergebnis dieser Beratungen wurde in der als Anlage 1 zu dieser Drucksache beigefügten Synopse über die Satzungsänderungen bezüglich der Aufwandentschädigungen (ohne Feuerwehr) aufgenommen.

 

Anpassung der Entschädigungssatzung - Feuerwehr

Auf Bitten der Fraktionsvorsitzenden hat die Stadtverwaltung die bestehenden Sätze der Entschädigungssatzung den durchschnittlichen Werten vergleichbarer Kommunen gegenübergestellt und daraus einen eigenen Vorschlag erarbeitet („Vorschlag Verwaltung“). Diese wurden der Feuerwehr zur Diskussion vorgelegt.

Zeitgleich erarbeitete auch die Feuerwehr einen Vorschlag über die Sätze der Entschädigungssatzung. („Vorschlag Feuerwehr alt“).

Nach den Rückmeldungen der Feuerwehr wurden angesichts der erheblichen Abweichungen zum Verwaltungsvorschlag Gespräche über die Sätze geführt. Daraufhin beriet sich das Stadtkommando erneut und erarbeitete den in der Anlage unter „Vorschlag Feuerwehr neu“ dargestellten Vorschlag.

 

Die sich ergebende Änderungssatzung ist aus Anlage 2 ersichtlich. Die sich aus der Beratung ergebenden Entschädigungssätze werden dann in Artikel 1 f) des Entwurfs eingefügt.

 

 


Finanz. Auswirkungen:

Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen (Erträge, Aufwendungen, Investitionskosten) unmittelbar auf den Haushalt der Stadt Hemmingen:

Ja:

x

Nein:

 

Produktkonto:

11100100.44210000
(Beträge ohne Feuerwehr)

Investitionsmaßnahme Nr.:

 

 

 

Haushaltsjahr

2018

Haushaltsjahr

2019

Haushaltsjahr

2020

Haushaltsjahr

2021

Ergebnishaushalt:

 

 

 

 

Ansatz Erträge [€]

 

 

 

 

Ansatz Aufwendungen[€]

 

 

 

 

Mehrbetrag (+)/ Minderbetrag (-) bei

 

 

 

 

Erträgen [€]

 

 

 

 

Aufwendungen [€]

 

8.800

17.600

17.600

 

 

 

 

 

Investitionstätigkeit:

 

 

 

 

Ansatz Einzahlungen [€]

 

 

 

 

Ansatz Auszahlungen [€]

 

 

 

 

Mehrbetrag (+)/ Minderbetrag (-) bei

 

 

 

 

Einzahlungen [€]

 

 

 

 

Auszahlungen [€]

 

 

 

 


 

 


Anlage(n):

Anlage 1 zu DS 302/2018-1 Synopse RM

Anlage 2 zu DS 302_2018-1 Änderungssatzung

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 zu DS 302_2018-1 Synopse RM (17 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 zu DS 302_2018-1 Änderungssatzung (13 KB)      
Anlage 3 3 Bezifferung der Mehraufwände bei Anpassung der Entschädigungssätze (112 KB)      
Stammbaum:
302/2018   Anpassung der Satzung über die Entschädigung der Rats- und Ausschussmitglieder sowie der Ehrenbeamten und sonstigen ehrenamtlich Tätigen der Stadt Hemmingen   Service 1.11 - Zentrale Dienste   Beschlussdrucksache
302/2018-1   Anpassung der Satzung über die Entschädigung der Rats- und Ausschussmitglieder sowie der Ehrenbeamten und sonstigen ehrenamtlich Tätigen der Stadt Hemmingen; Vorschlag   Service 1.11 - Zentrale Dienste   Beschlussdrucksache
302/2018-1-1   Anpassung der Satzung über die Entschädigung der Rats- und Ausschussmitglieder sowie der Ehrenbeamten und sonstigen ehrenamtlich Tätigen der Stadt Hemmingen; erweiterter Vorschlag   Service 1.11 - Zentrale Dienste   Beschlussdrucksache
302/2018-1-1-1   Anpassung der Satzung über die Entschädigung der Rats- und Ausschussmitglieder sowie der Ehrenbeamten und sonstigen ehrenamtlich Tätigen der Stadt Hemmingen; Verdienstausfall   Service 1.11 - Zentrale Dienste   Beschlussdrucksache