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Vorlage - 302/2018-1
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Beschlussvorschlag:
Die 17. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der Rats- und Ausschussmitglieder sowie der Ehrenbeamten und sonstigen ehrenamtlich Tätigen der Stadt Hemmingen wird in der der Ratsvorlage 302/2018-1 als Anlage 2 beigefügten Fassung beschlossen, wobei sich die Entschädigungssätze in § 8 (Feuerwehr) aus der Beratung ergeben.
Sachverhalt:
Entschädigung der Rats- und Ausschussmitglieder
Auf Grundlage der Basisdrucksache zu dieser Drucksache (302/2018) wurden die Entschädigungshöhen und –tatbestände interfraktionell beraten. Hierbei wurde ein Vergleich mit den Kommunen gleicher Größenordnung herangezogen.
Das Ergebnis dieser Beratungen wurde in der als Anlage 1 zu dieser Drucksache beigefügten Synopse über die Satzungsänderungen bezüglich der Aufwandentschädigungen (ohne Feuerwehr) aufgenommen.
Anpassung der Entschädigungssatzung - Feuerwehr
Auf Bitten der Fraktionsvorsitzenden hat die Stadtverwaltung die bestehenden Sätze der Entschädigungssatzung den durchschnittlichen Werten vergleichbarer Kommunen gegenübergestellt und daraus einen eigenen Vorschlag erarbeitet („Vorschlag Verwaltung“). Diese wurden der Feuerwehr zur Diskussion vorgelegt.
Zeitgleich erarbeitete auch die Feuerwehr einen Vorschlag über die Sätze der Entschädigungssatzung. („Vorschlag Feuerwehr alt“).
Nach den Rückmeldungen der Feuerwehr wurden angesichts der erheblichen Abweichungen zum Verwaltungsvorschlag Gespräche über die Sätze geführt. Daraufhin beriet sich das Stadtkommando erneut und erarbeitete den in der Anlage unter „Vorschlag Feuerwehr neu“ dargestellten Vorschlag.
Die sich ergebende Änderungssatzung ist aus Anlage 2 ersichtlich. Die sich aus der Beratung ergebenden Entschädigungssätze werden dann in Artikel 1 f) des Entwurfs eingefügt.
Finanz. Auswirkungen:
Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen (Erträge, Aufwendungen, Investitionskosten) unmittelbar auf den Haushalt der Stadt Hemmingen: | |||
Ja: | x | Nein: |
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Produktkonto: | 11100100.44210000 | Investitionsmaßnahme Nr.: |
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| Haushaltsjahr 2018 | Haushaltsjahr 2019 | Haushaltsjahr 2020 | Haushaltsjahr 2021 |
Ergebnishaushalt: |
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Ansatz Erträge [€] |
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Ansatz Aufwendungen[€] |
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Mehrbetrag (+)/ Minderbetrag (-) bei |
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Erträgen [€] |
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Aufwendungen [€] |
| 8.800 | 17.600 | 17.600 |
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Investitionstätigkeit: |
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Ansatz Einzahlungen [€] |
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Ansatz Auszahlungen [€] |
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Mehrbetrag (+)/ Minderbetrag (-) bei |
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Einzahlungen [€] |
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Auszahlungen [€] |
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Anlage(n):
Anlage 1 zu DS 302/2018-1 Synopse RM
Anlage 2 zu DS 302_2018-1 Änderungssatzung
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Anlage 1 zu DS 302_2018-1 Synopse RM (17 KB) | |||
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2 | Anlage 2 zu DS 302_2018-1 Änderungssatzung (13 KB) | |||
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3 | Bezifferung der Mehraufwände bei Anpassung der Entschädigungssätze (112 KB) | |||
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