?

Ratsinformationssystem

Vorlage - 319/2018-1  

Betreff: Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2019

Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussdrucksache
  Bezüglich:
319/2018
Federführend:Service 1.20 - Finanzen   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Hemmingen Entscheidung
21.02.2019 
17. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2019 werden in der Fassung der Anlagen 1 und 2 zu Vorlage Nr. 319/2018-1 sowie der Produktinformationen – Teil A –  aus der Anlage 3 der Vorlage Nr. 319/2018 einschließlich  Änderungen aus der Anlage 3 der Vorlage Nr. 319/2018-1 beschlossen.

Das Investitionsprogramm für die Jahre 2018 bis 2022 aus der Anlage 4 zu Vorlage Nr. 319/2018 wird einschließlich der sich aus der Anlage 3 zu Vorlage Nr. 319/2018-1 ergebenden Änderungen beschlossen.

 

 


Sachverhalt:

In der als Anlage 3 dieser Vorlage beigefügten Veränderungsliste sind die Beschlussempfehlungen bzw. behandlungen des Verwaltungsausschusses vom 14.02.2019 zum Haushaltsentwurf 2019 nach Vorlage Nr. 319/2018 - in der Spalte Status mit „VA/E“ bzw. „VA/B“ gekennzeichnet – entsprechend ausgewiesen.

Bis zum 19.02.2019, nachmittags, vorliegende politische Änderungsanträge (auch zum Haushaltssicherungskonzept 2019) bzw. noch nicht weiter behandelte Anträge sind in der gleichen Anlage unter Status mit „P“ ausgewiesen. Ferner sind noch erforderliche, verwaltungsseitige Veränderungen (Status „V“) aufgeführt, wie z.B. von der Niedersächsischen Versorgungskasse (NVK) mitgeteilte Pensions- und Beihilferückstellungsänderungen, abschließend berechnete Kredit-, Zins- und Tilgungsleistungen für Investitionsmaßnahmen, sich ergebende Änderungen bei den Erträgen und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen im Produkt Personalangelegenheiten (111007) sowie aus dem Haushaltssicherungskonzept 2019 (Vorlage 339/2018-1) resultierende Veränderungen. Modifizierte Positionen gegenüber der Tischvorlage zur Verwaltungsausschusssitzung vom 14.02.2019 wurden zur besseren Übersicht hellgrau markiert.

 

Auf dieser Basis sind die geänderte Haushaltssatzung 2019 (Anlage 1) und zudem der aktuelle Gesamtplan einschließlich der Teilhaushalte (Anlage 2) mit den maßgeblichen Haushaltsansätzen erstellt.

Entsprechend § 4 Abs. 5 Kommunalhaushalts- und Kassenverordnung wurden die Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in den Teilhaushalten jeweils in einer Gesamtsumme ausgewiesen, wie bereits in den Vorjahren. 

 

 


Weitere Angaben:

Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen (Erträge, Aufwendungen, Investitionskosten) unmittelbar auf den Haushalt der Stadt Hemmingen:

Ja:

X

Nein:

 


 

 


Anlage(n):

Anlage 1 zu Vorlage Nr. 319/2018-1 Haushaltssatzung

Anlage 2 zu Vorlage Nr. 319/2018-1 Gesamtplan mit Teilhaushalten

Anlage 3 zu Vorlage Nr. 319/2018-1 Veränderungsliste zum HH-Entwurf 2019

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 zu 319-2018-1 Haushaltsatzung (24 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 zu 319-2018-1 Gesamtplan mit Teilhaushalten (248 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 3 zu 319-2018-1 Veränderungsliste zum HH-Entwurf 2019 (101 KB)      
Stammbaum:
319/2018   Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2019   Service 1.20 - Finanzen   Beschlussdrucksache
319/2018-1   Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2019   Service 1.20 - Finanzen   Beschlussdrucksache
319/2018-1-1   Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2019; Änderungsantrag der Fraktionen SPD und CDU   Service 1.11 - Zentrale Dienste   Änderungsantrag
319/2018-1-2   Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2019: Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Service 1.11 - Zentrale Dienste   Änderungsantrag
319/2018-2   Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2019; Änderungen im Produkt 31500204   Fachbereich 1 - Innerer Service/Erste Stadträtin   Informationsdrucksache