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Vorlage - 302/2018-1-1  

Betreff: Anpassung der Satzung über die Entschädigung der Rats- und Ausschussmitglieder sowie der Ehrenbeamten und sonstigen ehrenamtlich Tätigen der Stadt Hemmingen; erweiterter Vorschlag
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussdrucksache
  Bezüglich:
302/2018-1
Federführend:Service 1.11 - Zentrale Dienste   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Inneren Service Vorberatung
07.02.2019 
8. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und Inneren Service geändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Hemmingen Entscheidung
21.02.2019 
17. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Die 17. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der Rats- und Ausschussmitglieder sowie der Ehrenbeamten und sonstigen ehrenamtlich Tätigen der Stadt Hemmingen wird in der der Ratsvorlage 302/2018-1-1 als Anlage 1 beigefügten Fassung beschlossen.

 

 


Sachverhalt:

Entschädigung der Rats- und Ausschussmitglieder

Im Verhältnis zur Basisdrucksache 302/2018-1 wurde im Satzungsentwurf die redaktionelle Änderung (Artikel I Buchstabe h) hinzugefügt.

 

Anpassung der Entschädigungsatzung - Feuerwehr

Das Ergebnis der bisherigen Beratungen ist in den Entwurf der Änderungssatzung aufgenommen worden. Die Reihenfolge der neuen Aufwandsentschädigung hat sich entsprechend der Reihenfolge aus den Beratungen geändert und wurde angepasst.

 

 


Weitere Angaben:

Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen (Erträge, Aufwendungen, Investitionskosten) unmittelbar auf den Haushalt der Stadt Hemmingen:

Ja:

 

Nein:

 

Produktkonto:

11100100.44210000
12600100.44210000

Investitionsmaßnahme Nr.:

 

 

 

Haushaltsjahr

2019

Haushaltsjahr

2020

Haushaltsjahr

2021

Haushaltsjahr

2022

Ergebnishaushalt:

 

 

 

 

Ansatz Erträge [€]

 

 

 

 

Ansatz Aufwendungen[€]

 

 

 

 

Mehrbetrag (+)/ Minderbetrag (-) bei

 

 

 

 

Erträgen [€]

 

 

 

 

Aufwendungen [€]

8.800

17.600

17.600

17.600

 

2.700

5.300

5.300

5.300

Investitionstätigkeit:

 

 

 

 

Ansatz Einzahlungen [€]

 

 

 

 

Ansatz Auszahlungen [€]

 

 

 

 

Mehrbetrag (+)/ Minderbetrag (-) bei

 

 

 

 

Einzahlungen [€]

 

 

 

 

Auszahlungen [€]

 

 

 

 


 

 


Anlage(n):

Anlage 1 zu DS 302/2018-1-1 Änderungssatzung

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 zu DS 302_2018-1-1 Änderungssatzung (18 KB)      
Stammbaum:
302/2018   Anpassung der Satzung über die Entschädigung der Rats- und Ausschussmitglieder sowie der Ehrenbeamten und sonstigen ehrenamtlich Tätigen der Stadt Hemmingen   Service 1.11 - Zentrale Dienste   Beschlussdrucksache
302/2018-1   Anpassung der Satzung über die Entschädigung der Rats- und Ausschussmitglieder sowie der Ehrenbeamten und sonstigen ehrenamtlich Tätigen der Stadt Hemmingen; Vorschlag   Service 1.11 - Zentrale Dienste   Beschlussdrucksache
302/2018-1-1   Anpassung der Satzung über die Entschädigung der Rats- und Ausschussmitglieder sowie der Ehrenbeamten und sonstigen ehrenamtlich Tätigen der Stadt Hemmingen; erweiterter Vorschlag   Service 1.11 - Zentrale Dienste   Beschlussdrucksache
302/2018-1-1-1   Anpassung der Satzung über die Entschädigung der Rats- und Ausschussmitglieder sowie der Ehrenbeamten und sonstigen ehrenamtlich Tätigen der Stadt Hemmingen; Verdienstausfall   Service 1.11 - Zentrale Dienste   Beschlussdrucksache