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Vorlage - 349/2019-1  

Betreff: Umbildung von Ausschüssen; Erweiterung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussdrucksache
  Bezüglich:
349/2019
Federführend:Service 1.11 - Zentrale Dienste   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Hemmingen Entscheidung
21.02.2019 
17. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

  1. Frau Kerstin Stolle wird als hinzugewähltes Mitglied im Vertretungsfall aus dem Ausschuss für Bildung, Kinder, Familie und Jugend abberufen.
  2. Frau Stephanie Petersen wird als hinzugewähltes Mitglied im Vertretungsfall in den Ausschuss für Bildung, Kinder, Familie und Jugend berufen.
  3. Frau Tanja Gerhardt wird als hinzugewähltes Mitglied im Vertretungsfall in den Ausschuss für Bildung, Kinder, Familie und Jugend berufen.
  4. Der Rat der Stadt Hemmingen stellt nachfolgende Umbildung von Ausschüssen innerhalb DUH-Fraktion fest:

    Verwaltungsausschuss:
    Herr Dr. Markus Schneider wird als Beigeordneter aus dem Verwaltungsausschuss abberufen, Frau Barbara Wojtczak wird als Beigeordnete in den Verwaltungsausschuss berufen.

    Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt:
    Frau Barbara Wojtczak wird als hinzugewähltes Mitglied aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt abberufen und stattdessen als Mitglied in diesen Ausschuss berufen.
    Herr Dr. Markus Schneider wird als Mitglied aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt abberufen und stattdessen als hinzugewähltes Mitglied in diesen Ausschuss berufen.

    Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Inneren Service:
    Herr Dr. Markus Schneider wird als Mitglied aus dem Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Inneren Service abberufen. Frau Barbara Wojtczak wird als Mitglied in den Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Inneren Service berufen.

 

 

 


Sachverhalt:

Zu Ziffer 1-3:

Dem Ausschuss für Bildung, Kinder, Familie und Jugend gehört gemäß § 18 Abs. 8 a der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Hemmingen in Schulfragen gemäß § 110 Abs. 2 Satz 2 des Nds. Schulgesetzes u.a. ein stimmberechtigtes Mitglied der Eltern von Schüler/innen aus Schulen der Stadt Hemmingen an.

 

In der konstituierenden Sitzung des Stadtelternrates wurde Herr Thorsten Langner erneut zum Vertreter des Stadtelternrates gewählt und verbleibt somit in dieser Position. Als Mitglieder im Vertretungsfall wurden Frau Stephanie Petersen und Frau Tanja Gerhardt bestimmt.

Frau Kerstin Stolle ist dem entsprechend als Mitglied im Vertretungsfall abzuberufen und Frau Stephanie Petersen und Frau Tanja Gerhardt sind als neu hinzugewählte Mitglieder im Vertretungsfall in den Ausschuss zu berufen.

 

Zu Ziffer 4:

Gemäß § 71 Absatz 9 Satz 3 können Fraktionen von Ihnen benannte Ausschussmitglieder durch andere Ausschussmitglieder ersetzen, wenn die Mitgliedschaft des Ausschussmitglieds in der Vertretung endet. Aufgrund des Verzichts von Herrn Dr. Markus Schneider hat die DUH-Fraktion mit Schreiben von 08.02.2019 (Anlage 1 zu Drucksache 349/2019) die in Ziffer 4 benannten Veränderungen mitgeteilt.

 

 

Die Umbildungen werden durch Ratsbeschluss festgestellt. Es handelt sich um eine innerorganisatorische  Angelegenheit des Rates, die nicht der Vorberatung durch den Verwaltungsausschuss bedarf.

 

 


Weitere Angaben:

Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen (Erträge, Aufwendungen, Investitionskosten) unmittelbar auf den Haushalt der Stadt Hemmingen:

Ja:

 

Nein:

x

 


 

 


Anlage(n):

Anlage 1 zu DS 349/2019-1 Schreiben DUH

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 zu DS 349_2019-1 Schreiben DUH (170 KB)      
Stammbaum:
349/2019   Umbildung von Ausschüssen   Service 1.11 - Zentrale Dienste   Beschlussdrucksache
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