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Vorlage - 339/2018-1-1  

Betreff: Haushaltssicherungskonzept 2019; Änderungsantrag der Fraktionen SPD und CDU
Status:öffentlichVorlage-Art:Änderungsantrag
  Bezüglich:
339/2018-1
Federführend:Service 1.11 - Zentrale Dienste   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Hemmingen Entscheidung
21.02.2019 
17. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Der Rat möge die Vorlage 339/2019 mit der Maßgabe beschließen:

 

  1. Im Abschnitt „Maßnahmen zur Haushaltssicherung 2019“ wird der Teilabschnitt „Überprüfung der freiwilligen, nicht auf gesetzlicher Grundlage beruhenden Leistungen“ gestrichen.

 

  1. Ergänzend ist eine Gebühreneinnahme „Anpassung der Geschwisterermäßigung im Kindertagesstättenbereich“ aufzunehmen, da beginnend mit dem Kindergartenjahr 2019/2020 eine Gebührenermäßigung für mehr als ein Kind in einer Kindertagesstätte aufgrund der landesrechtlichen Gebührenfreiheit des Kindergartens nur dann in Anspruch genommen werden soll, wenn das erste Kind im Rahmen der Beitragssatzung der Stadt Hemmingen voll gebührenpflichtig ist. Eine nur stundenweise Betreuung des ersten Kindes im Hort soll dabei nicht als volle Gebührenpflichtigkeit gelten.

 

  1. Ferner ist eine signifikante Senkung der Regionsumlage um 300.000 EUR einzustellen.

 

 

 


Sachverhalt:

Die Fraktionen SPD und CDU stellten mit Schreiben vom 19.02.2019 den als Anlage beigefügten Änderungsantrag.

 

 


Weitere Angaben:

Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen (Erträge, Aufwendungen, Investitionskosten) unmittelbar auf den Haushalt der Stadt Hemmingen:

Ja:

 

Nein:

x

Produktkonto:

 

Investitionsmaßnahme Nr.:

 

 


 

 


Anlage(n):

Anlage DS 339/2018-1-1 Antrag SPD CDU zum HH-Sicherungskonzept

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage DS 339_2018-1-1 Antrag SPD CDU zum HH-Sicherungskonzept (9 KB)      
Stammbaum:
339/2018   Haushaltssicherungskonzept 2019   Fachbereich 1 - Innerer Service/Erste Stadträtin   Beschlussdrucksache
339/2018-1   Haushaltssicherungskonzept 2019   Fachbereich 1 - Innerer Service/Erste Stadträtin   Beschlussdrucksache
339/2018-1-1   Haushaltssicherungskonzept 2019; Änderungsantrag der Fraktionen SPD und CDU   Service 1.11 - Zentrale Dienste   Änderungsantrag
339/2018-2   Haushaltssicherungskonzept 2019; Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Service 1.11 - Zentrale Dienste   Änderungsantrag