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Vorlage - 319/2018-1-2  

Betreff: Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2019: Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen



Status:öffentlichVorlage-Art:Änderungsantrag
  Bezüglich:
319/2018-1
Federführend:Service 1.11 - Zentrale Dienste   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Hemmingen Entscheidung
21.02.2019 
17. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

  • Das Produktkonto „541001 Bau und Unterhaltung von Verkehrseinrichtungen“ wird im Ausgabenbereich um folgende Investitionsmaßnahmen erhöht:

 

  • 40.000 Euro   Neuanlage Radweg am Westrand von Arnum zwischen Bockstraße und  Beethovenstraße. Lückenschluss gemäß Radverkehrskonzept

 

  • 20.000 Euro Erneuerung der Radabstellanlage am Strandbad

 

 

  • Das Produktkonto „218001 Kooperative Gesamtschule Hemmingen (Carl-Friedrich-

Gauß-Schule)“ wird im Ausgabenbereich um 2.500 Euro erhöht, zur Beschaffung von weiteren Mülltrennbehältern im Forum und angrenzenden Fluren

 

 

 

 


Sachverhalt:

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellte mit Schreiben vom 19.02.2019 den als Anlage beigefügten Antrag.

 

 

 

 


Weitere Angaben:

Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen (Erträge, Aufwendungen, Investitionskosten) unmittelbar auf den Haushalt der Stadt Hemmingen:

Ja:

 

Nein:

x


 

 


Anlage(n):

Anlage DS 319/2018-1-2 Antrag Grüne zum HH

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage DS 319_2018-1-2 Antrag Grüne zum HH (79 KB)      
Stammbaum:
319/2018   Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2019   Service 1.20 - Finanzen   Beschlussdrucksache
319/2018-1   Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2019   Service 1.20 - Finanzen   Beschlussdrucksache
319/2018-1-1   Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2019; Änderungsantrag der Fraktionen SPD und CDU   Service 1.11 - Zentrale Dienste   Änderungsantrag
319/2018-1-2   Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2019: Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Service 1.11 - Zentrale Dienste   Änderungsantrag
319/2018-2   Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2019; Änderungen im Produkt 31500204   Fachbereich 1 - Innerer Service/Erste Stadträtin   Informationsdrucksache