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Vorlage - 339/2018-2  

Betreff: Haushaltssicherungskonzept 2019; Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Status:öffentlichVorlage-Art:Änderungsantrag
  Bezüglich:
339/2018
Federführend:Service 1.11 - Zentrale Dienste   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Hemmingen Entscheidung
21.02.2019 
17. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Im Haushaltsicherungskonzept 2019 wird auf Seite 5 wird unter der Überschrift ‚Erträge aus Steuern und Finanzausgleichs-zahlungen nach dem Abschnitt ‚Anhebung der Grundsteuerhebesätze A und B‘ folgender Text eingefügt:

Anhebung des Gewerbesteuerhebesatzes

Der Gewerbesteuerhebesatz liegt in Hemmingen bei 400 v.H. und damit deutlich unter dem Schnitt in der Region Hannover. In 2019 lagen die Gewerbesteuerhebesätze in der Region bei durchschnittlich 436 v.H. (mit Landeshauptstadt) bzw. 433,75 v.H. (Umlandkommunen ohne Landeshauptstadt).

Es ist vorgesehen, den Gewerbesteuerhebesatz ab 2020 wie folgt über mehrere Jahre verteilt an den durchschnittlichen regionsweiten Hebesatz anzupassen:

 

2019

2020

2021

2022

2023

2024

Hebesatz

400

410

410

420

420

430

 

 

 


Sachverhalt:

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellte mit Schreiben vom 20.02.2019 den als Anlage beigefügten Änderungsantrag.

 

 

 


Weitere Angaben:

Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen (Erträge, Aufwendungen, Investitionskosten) unmittelbar auf den Haushalt der Stadt Hemmingen:

Ja:

 

Nein:

x

 


 

 


Anlage(n):

Anlage DS 339/2018-2 Antrag Grüne zum HH-Sicherungskonzept

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage DS 339_2018-2 Antrag Grüne zum HH-Sicherungskonzept (9 KB)      
Stammbaum:
339/2018   Haushaltssicherungskonzept 2019   Fachbereich 1 - Innerer Service/Erste Stadträtin   Beschlussdrucksache
339/2018-1   Haushaltssicherungskonzept 2019   Fachbereich 1 - Innerer Service/Erste Stadträtin   Beschlussdrucksache
339/2018-1-1   Haushaltssicherungskonzept 2019; Änderungsantrag der Fraktionen SPD und CDU   Service 1.11 - Zentrale Dienste   Änderungsantrag
339/2018-2   Haushaltssicherungskonzept 2019; Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Service 1.11 - Zentrale Dienste   Änderungsantrag