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Ratsinformationssystem

Vorlage - 364/2019  

Betreff: Umbildung von Ausschüssen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussdrucksache
Federführend:Service 1.11 - Zentrale Dienste   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Hemmingen Entscheidung
28.03.2019 
18. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

  1. Der Rat der Stadt Hemmingen stellt nachfolgende Umbildung von Ausschüssen innerhalb der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fest:

    Verwaltungsausschuss:
    Frau Ulrike Roth wird als Beigeordnete aus dem Verwaltungsausschuss abberufen. Herr Joachim Steinmetz wird als Beigeordneter in den Verwaltungsausschuss berufen, Stellver­treterin Frau Ulrike Roth.

    Ausschuss für Feuerschutz:

Für das ausgeschiedene Ratsmitglied Dorit Miehe wird Ratsmitglied Mustafa Akbulut in den Ausschuss für Feuerschutz berufen.

Ausschuss für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr:

Für das ausgeschiedene Ratsmitglied Dorit Miehe wird Ratsmitglied Mustafa Akbulut in den Ausschuss für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr berufen.

 

 


Sachverhalt:

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen teilt mit Schreiben vom 17.03.2019 (Anlage zu Drucksache 364/2019) die sich aus dem Beschlussvorschlag ergebenden Umbildungen mit.

 

Nach § 71 Abs. 9 S. 3 Nr. 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) können Fraktionen und Gruppen von ihnen benannte Ausschussmitglieder durch andere Mitglieder ersetzen, wenn die Mitgliedschaft eines Ausschussmitgliedes in der Vertretung endet.

 

 

Die Umbildungen werden gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG durch Ratsbeschluss festgestellt, auf den die beteiligten Fraktionen jeweils einen Anspruch haben. Es handelt sich um innerorganisatorische Angelegenheiten des Rates, die keiner Vorbereitung durch den Verwaltungsausschuss bedürfen.

 

 

 


Weitere Angaben:

Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen (Erträge, Aufwendungen, Investitionskosten) unmittelbar auf den Haushalt der Stadt Hemmingen:

Ja:

 

Nein:

x

 


 

 


Anlage(n):

Anlage 1 zu DS 364/2019 Schreiben Grüne

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 zu DS 364_2019 Schreiben Grüne (196 KB)