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Vorlage - 380/2019  

Betreff: Satzung über die Erhebung von Gebühren sowie Aufwandsentschädigungen für die Kindertagespflege in der Stadt Hemmingen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussdrucksache
Federführend:Abteilung 4.54 - Familienservicebüro   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration Vorberatung
15.05.2019 
14. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration ungeändert beschlossen   
12.06.2019 
15. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration geändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Hemmingen Entscheidung
23.05.2019 
19. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen zurückgestellt   
27.06.2019 
20. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Hemmingen Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Die in der Anlage zur DS 380/2019 beigefügte „4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren sowie Aufwandsentschädigungen für die Kindertagespflege in der Stadt Hemmingen“ wird beschlossen.

 


Sachverhalt:

Analog zur DS 379/2019 „Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Kindertagesstätten der Stadt Hemmingen“ muss die Regelung zur Geschwisterermäßigung in der Satzung für die Kindertagespflege ebenfalls geändert werden. Zurzeit betrifft die Änderung der Geschwisterregelung nur zwei Kinder in der Kindertagespflege. Die zu erwartenden Mehreinnahmen sind in der DS 379/2019 mit berücksichtigt.

 


Weitere Angaben:

Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen (Erträge, Aufwendungen, Investitionskosten) unmittelbar auf den Haushalt der Stadt Hemmingen:

Ja:

 

Nein:

 

Produktkonto:

 

Investitionsmaßnahme Nr.:

 

 

 

 


Anlage(n):

4. Änderungssatzung Kindertagespflege

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 4.ÄnderungssatzungKindertagespflege (594 KB)      
Stammbaum:
380/2019   Satzung über die Erhebung von Gebühren sowie Aufwandsentschädigungen für die Kindertagespflege in der Stadt Hemmingen   Abteilung 4.54 - Familienservicebüro   Beschlussdrucksache
380/2019-1   Satzung über die Erhebung von Gebühren sowie Aufwandsentschädigungen für die Kindertagespflege in der Stadt Hemmingen; Änderungsantrag SPD/CDU   Service 1.11 - Zentrale Dienste   Änderungsantrag