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Vorlage - 223/2018-2-1  

Betreff: Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030); Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen



Status:öffentlichVorlage-Art:Änderungsantrag
  Bezüglich:
223/2018-2
Federführend:Service 1.11 - Zentrale Dienste   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration Vorberatung
15.05.2019 
14. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Inneren Service Vorberatung
03.06.2019 
10. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und Inneren Service zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung
13.06.2019 
24. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt gemeinsam mit der 14. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr (offen)   
Ausschuss für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr Vorberatung
13.06.2019 
14. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr gemeinsam mit der 24. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zur Kenntnis genommen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung
15.08.2019 
25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt abgelehnt   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Hemmingen Entscheidung
19.09.2019 
21. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen (offen)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

1.   Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept wird vom Rat zur Kenntnis genommen. Nur die Prioritätenliste mit konkreten Maßnahmen und Handlungsempfehlungen (Anlage 3 zur DS 323/2018) wird vom Rat beschlossen.

2.   Zukünftig wird die Prioritätenliste, ergänzt um Informationen zu Umsetzungsstatus und Zielerreichung, dem Rat jährlich zur Beschlussfassung vorgelegt.

3.   Die Prioritätenliste wird in folgenden Punkten geändert bzw. ergänzt:
 

Kurzfristig:

A – Ausbau Hoher Holzweg – Handlungsempfehlung wird ersetzt: „Beim Ausbau wird eine sichere Fuß- und Radwegeführung sichergestellt.“

B – VEP 2030– Handlungsempfehlung wird ersetzt: „Zeitgleiche Beschlussfassung (ggf. von Prioritäten) mit dem ISEK“

D - Entwicklung Fläche 60 – Handlungsempfehlung wird ergänzt: „Die Entwicklung erfolgt unter folgenden Grundsätzen:

  • Schwerpunkt Wohnen; ergänzend Büro und Dienstleistung
  • Verdichtetes Quartier mit 3 bis 4 Geschossen; untergeordnet auch Einfamilienhausbebauung
  • Anteil von gefördertem Wohnungsbau liegt mindestens bei 30 %
  • Klimafreundliches Quartier, autofreie Bereiche, geringer Versiegelungsgrad
  • Barrierefreiheit, Angebot für Seniorenwohnen
  • Zur Sicherung der Gestaltungsqualität wird ein städtebaulicher und freiraumplanerischer Wettbewerb ausgelobt.“

 

  • E- Arnum Mitte – Handlungsempfehlung wird ergänzt: „Der Straßenraum soll möglichst für alle Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt nutzbar sein. Dies soll sich durch die Querschnittsgestaltung und Materialität ausdrücken.“

 

G – Wohnbauentwicklung Harkenbleck – Handlungsempfehlung wird ergänzt: „Die Entwicklung erfolgt unter folgenden Grundsätzen:

  • Der Anteil von gefördertem Wohnungsbau liegt mindestens bei 20 %
  • Klimafreundliches Quartier, geringer Versiegelungsgrad
  • Barrierefreiheit, Angebot für Seniorenwohnen“

H – Wohnbauentwicklung Arnum – Handlungsempfehlung wird ergänzt: „Die Entwicklung steht unter dem Vorbehalt, dass eine leistungsfähige ÖPNV-Anbindung belastbar sichergestellt ist. Sollte eine Entwicklung stattfinden, so erfolgt sie unter folgenden Grundsätzen:

  • Schwerpunkt Wohnen, ergänzend Büro und Dienstleistung
  • Verdichtetes Quartier mit 3 bis 4 Geschossen, untergeordnet auch Einfamilienhausbebauung
  • Anteil von gefördertem Wohnungsbau liegt mindestens bei 30 %
  • Klimafreundliches Quartier, autofreie Bereiche, geringer Versiegelungsgrad
  • Barrierefreiheit
  • Angebot für Seniorenwohnen“

 

Mittelfristig

A - Fortsetzung Prozess Ortsentwicklung Devese – Handlungsempfehlung wird ergänzt: „unter Einbeziehung der gesamten Gemarkung Devese“.

B – Gewerbegebietserweiterung - Handlungsempfehlung wird ersetzt: „Ein Beschluss über die weitere Gewerbegebietsentwicklung erfolgt erst nach Inbetriebnahme der Stadtbahn und nach erfolgtem Umbau der Weetzener Landstraße. Die Gewerbegebiete werden „Hemmingen / Devese I“ bzw. II benannt.“

C – Hiddestorf Wiesenweg - Handlungsempfehlung wird ersetzt: „Die Wohnbauflächenentwicklung wird auf den Bereich nördlich des Wiesenweges beschränkt und steht unter dem Vorbehalt, dass die Versorgung mit Sozialer Infrastruktur (Schule / Kita) gesichert ist.“

D – Stadtpark Hemmingen-Westerfeld - Handlungsempfehlung wird ersetzt: „Die Fläche ist langfristig für eine naturnahe Erholungsnutzung zu sichern. Auf eine extern vergebene Machbarkeitsstudie wird verzichtet. Niedrigschwellige Gestaltungsmaßnahmen sind zu bevorzugen. Fördermittel für eine naturnahe Gestaltung sind einzuholen.“

 

E (Neu)- Ausbau Radweg B3 alt: Verbreiterung und Beleuchtung des Radweges an der heutigen B3 zwischen dem Endhaltepunkt der Stadtbahn und dem Ortseingang Arnum nach Übernahme der Straßenbaulast durch die Stadt Hemmingen.

 

F (neu)- Klimaschutzaktionsprogramm: Überprüfung der selbst gesteckten Ziele zur Zielmarke 2020. Festlegung neuer Zielmarken für 2030. Überarbeitung des Maßnahmenkataloges zur Erreichung der Ziele für 2050.

 

G (neu) – Hochwasserschutz: Beschlussfassung des Rates zu einer favorisierten Planung für den Hochwasserschutz, unter Berücksichtigung aller verfügbaren und erforderlichen Informationen (insbesondere wasserwirtschaftliche Analysen und Planungen, Machbarkeitsstudien, Kostenschätzungen, städtebauliche Rahmenbe­dingungen, Förderfähigkeit).

 

 

 


Sachverhalt:

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellte mit Schreiben vom 25.04.2019 den anliegenden Antrag (Anlage zu DS 223/2018-2-1).

 

 


Weitere Angaben:

Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen (Erträge, Aufwendungen, Investitionskosten) unmittelbar auf den Haushalt der Stadt Hemmingen:

Ja:

 

Nein:

X


 

 


Anlage(n):

Anlage DS 223/2018-2-1 Änderungsantrag Grüne

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage DS 223_2018-2-1 Antrag Grüne (223 KB)      
Stammbaum:
223/2018   Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030)   Abteilung 3.60 - Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtgrün   Beschlussdrucksache
223/2018-1   Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030)   Abteilung 3.60 - Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtgrün   Beschlussdrucksache
223/2018-2   Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030)   Abteilung 3.60 - Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtgrün   Beschlussdrucksache
223/2018-2-1   Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030); Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen   Service 1.11 - Zentrale Dienste   Änderungsantrag
223/2018-2-2   Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030); Änderungsantrag der Fraktionen SPD und CDU   Service 1.11 - Zentrale Dienste   Änderungsantrag
223/2018-2-2-1   Integriertes Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030), Aktualisierungen - Daten und Sachstand   Abteilung 3.60 - Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtgrün   Informationsdrucksache
223/2018-2-2-2   Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030)   Abteilung 3.60 - Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtgrün   Beschlussdrucksache
223/2018-2-2-3   Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030); Änderungsantrag der Fraktionen SPD und CDU   Abteilung 3.60 - Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtgrün   Beschlussdrucksache