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Vorlage - 385/2019  

Betreff: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Umsetzung Radverkehrskonzept / Bildung einer AG Radverkehr
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag
Federführend:Service 1.11 - Zentrale Dienste   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Hemmingen Einbringung
27.06.2019 
20. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung
15.08.2019 
25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt geändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Hemmingen Entscheidung
19.09.2019 
21. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen (offen)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Der Rat möge folgendes beschließen:

  1. Zur Umsetzung des Radverkehrskonzeptes wird eine Arbeitsgemeinschaft (AG) Radverkehr gebildet, die mindestens einmal im Jahr tagt. Die Zusammensetzung soll sich an dem Teilnehmerkreis orientieren, der auch bei der Erarbeitung des Radverkehrskonzeptes beteiligt war. Feste Teilnehmer sind Vertreter von ADFC, ADAC, Polizei, Rat und Stadtverwaltung.
  2. Die AG Radverkehr soll jährliche Maßnahmenprogramme erarbeiten, die politisch beschlossen werden, so dass erforderliche Haushaltsmittel möglichst frühzeitig eingeplant werden können.

 

 


Sachverhalt:

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellte mit Schreiben vom 04.06.2019 den anliegenden Antrag (Anlage zu DS 385/2019).

 

 


Weitere Angaben:

Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen (Erträge, Aufwendungen, Investitionskosten) unmittelbar auf den Haushalt der Stadt Hemmingen:

Ja:

 

Nein:

x

 


 

 


Anlage(n):

Anlage DS 385/2019 Antrag Grüne AG Radverkehr

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage DS 385_2019 Antrag Grüne AG Radverkehr (256 KB)      
Stammbaum:
385/2019   Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Umsetzung Radverkehrskonzept / Bildung einer AG Radverkehr   Service 1.11 - Zentrale Dienste   Antrag
385/2019-1   Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Umsetzung Radverkehrskonzept / Bildung einer AG Radverkehr; geänderte Beschlussempfehlung   Abteilung 1.23 - Wirtschaftsförderung/Liegenschaften   Änderungsantrag