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Vorlage - 223/2018-2-2  

Betreff: Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030); Änderungsantrag der Fraktionen SPD und CDU



Status:öffentlichVorlage-Art:Änderungsantrag
  Bezüglich:
223/2018-2
Federführend:Service 1.11 - Zentrale Dienste   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung
13.06.2019 
24. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt gemeinsam mit der 14. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr Vorberatung
13.06.2019 
14. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr gemeinsam mit der 24. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Vorberatung
15.08.2019 
25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Hemmingen Entscheidung
19.09.2019 
21. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen (offen)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Hemmingen möge beschließen:

  1. Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) 2030 ist eine gute demografische, wirtschaftliche und soziale Bestandsaufnahme der Stadt Hemmingen und wird als Handlungsempfehlung für längerfristige und nachhaltige Entwicklungen in der Stadt Hemmingen vom Rat der Stadt Hemmingen mit den aus der Anlage 1 ersichtlichen Änderungen und Maßgaben beschlossen.

 

  1. Der Rat fordert die Verwaltung auf, im vierten Quartal 2019 für die nachfolgend aufgeführten Teile des ISEK eine mit den aktualisierten Daten überarbeitete Fassung vorzulegen:

 

- ISEK 2.3: Einwohnerentwicklung in Hemmingen
 

-ISEK 2.4: Haushaltswirtschaftliche Situation
 

-ISEK 3.1: Wohnen

 

-       ISEK 3.3.2: Einzelhandelssituation
 

-       ISEK 3.4.1: Kinderbetreuungseinrichtungen

 

-       ISEK 3.4.2: Schulen
 

-       ISEK 3.5.4: Verkehrsberuhigung in den Ortseingangsbereichen
 

-       ISEK 3.6.6: Spezielle öffentliche Grünflächen und Freiräume:
zum Absatz: Kinderspiel- und Jugend-/Bolzplätze
zum Absatz: Grünflächenpatenschaften für öffentliche Grünflächen und Straßenbäume
 

-       ISEK 3.7: Hochwassergefährdung und Hochwasserschutzplanung
 

-       ISEK 5: Leitbild sowie Handlungsfelder und Ziele der Stadtentwicklung
zum Absatz: Hemmingen und seine Sicherheit
 

Soweit statistische Zahlen im ISEK genannt werden, sind diese zukünftig regelmäßig zu aktualisieren. Es sind die vom Rat bereits beschlossenen Maßnahmen dabei zu berücksichtigen.

Im Hinblick auf die Ausführungen zu 3.4.1 Kinderbetreuungseinrichtungen und 3.4.2 Schulen sind zukünftig zu erwartende Auswirkungen aus den Bereichen 3.1 Wohnen und 3.2 Siedlungsstruktur prognostisch aufzuzeigen.

  1. Die dem ISEK 2030 angefügte Prioritäten- und Maßnahmenliste bedarf ebenfalls der regelmäßigen Anpassung. Dazu wird jährlich durch die Verwaltung in zeitlicher Nähe zum Beschluss über die Eckwerte des jeweils zu beratenden Haushaltsjahrs über den Sachstand der Zielerreichung und über mögliche Umsetzungshindernisse berichtet.

 

  1. Die Verwaltung wird aufgefordert, zu dem im ISEK dargestellten Problem der mangelnden Wohnraumversorgung für Haushalte mit mittlerem Einkommen Vorschläge zu entwickeln und im Zusammenhang mit der Vorlage der überarbeiteten Fassung des ISEK im ersten Quartal 2020 zu berichten.

 

 


Sachverhalt:

Die Fraktionen SPD und CDU stellten mit Schreiben 12.06.2019 den anliegenden Änderungsantrag (Anlage 1 zu DS 223/2018-2-2) nebst Anlage (Anlage 2 zu DS 223/2018-2-2).

 

 


Weitere Angaben:

Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen (Erträge, Aufwendungen, Investitionskosten) unmittelbar auf den Haushalt der Stadt Hemmingen:

Ja:

 

Nein:

x


 

 


Anlage(n):

Anlage 1 DS 223/2018-2-2 Änderungsantrag SPD CDU

Anlage 2 DS 223/2018-2-2 Änderungsantrag SPD CDU

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 DS 223_2018-2-2 Änderungsantrag SPD CDU (66 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 DS 223_2018-2-2 Änderungsantrag SPD CDU (10702 KB)      
Stammbaum:
223/2018   Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030)   Abteilung 3.60 - Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtgrün   Beschlussdrucksache
223/2018-1   Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030)   Abteilung 3.60 - Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtgrün   Beschlussdrucksache
223/2018-2   Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030)   Abteilung 3.60 - Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtgrün   Beschlussdrucksache
223/2018-2-1   Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030); Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen   Service 1.11 - Zentrale Dienste   Änderungsantrag
223/2018-2-2   Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030); Änderungsantrag der Fraktionen SPD und CDU   Service 1.11 - Zentrale Dienste   Änderungsantrag
223/2018-2-2-1   Integriertes Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030), Aktualisierungen - Daten und Sachstand   Abteilung 3.60 - Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtgrün   Informationsdrucksache
223/2018-2-2-2   Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030)   Abteilung 3.60 - Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtgrün   Beschlussdrucksache
223/2018-2-2-3   Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030); Änderungsantrag der Fraktionen SPD und CDU   Abteilung 3.60 - Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtgrün   Beschlussdrucksache