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Vorlage - 385/2019-1  

Betreff: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Umsetzung Radverkehrskonzept / Bildung einer AG Radverkehr; geänderte Beschlussempfehlung
Status:öffentlichVorlage-Art:Änderungsantrag
  Bezüglich:
385/2019
Federführend:Abteilung 1.23 - Wirtschaftsförderung/Liegenschaften   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Hemmingen Entscheidung
19.09.2019 
21. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Der Rat möge folgendes beschließen:

  1. Zur Umsetzung des Radverkehrskonzeptes wird eine Arbeitsgemeinschaft (AG) Radverkehr gebildet, die mindestens einmal im Jahr tagt. Die Zusammensetzung soll sich an dem Teilnehmerkreis orientieren, der auch bei der Erarbeitung des Radverkehrskonzeptes beteiligt war. Feste Teilnehmer sind Vertreter von ADFC, ADAC, Polizei, Rat und Stadtverwaltung.
  2. Die AG Radverkehr soll jährlich Vorschläge erarbeiten, die im Rat und in den Ausschüssen beraten werden sollen, so dass erforderliche Haushaltsmittel möglichst frühzeitig eingeplant werden können.

 

 


Sachverhalt:

Die SPD-Fraktion hat in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 15.08.2019 die oben markierte Änderung der Formulierung der Basisdrucksache in Ziffer 2 des Beschlussvorschlags beantragt.

Der Ausschuss war der geänderten Beschlussempfehlung einstimmig gefolgt.

Die geänderte Beschlussempfehlung wird hiermit den nachfolgenden Gremien -Verwaltungsausschuss und Rat- entsprechend vorgelegt.

 

 

 

 


Weitere Angaben:

Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen (Erträge, Aufwendungen, Investitionskosten) unmittelbar auf den Haushalt der Stadt Hemmingen:

Ja:

 

Nein:

x

 


 

 


Anlage(n):

keine

 

 

Stammbaum:
385/2019   Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Umsetzung Radverkehrskonzept / Bildung einer AG Radverkehr   Service 1.11 - Zentrale Dienste   Antrag
385/2019-1   Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Umsetzung Radverkehrskonzept / Bildung einer AG Radverkehr; geänderte Beschlussempfehlung   Abteilung 1.23 - Wirtschaftsförderung/Liegenschaften   Änderungsantrag