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Vorlage - 223/2018-2-2-2  

Betreff: Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030)






Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussdrucksache
  Bezüglich:
223/2018-2-2
Federführend:Abteilung 3.60 - Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtgrün   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Hemmingen Entscheidung
19.09.2019 
21. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen (offen)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Hemmingen beschließt das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) 2030 der Stadt Hemmingen (Anlage 1 zur DS 223-2018-2-2-2) als Handlungsempfehlung für längerfristige und nachhaltige Entwicklungen in der Stadt Hemmingen.

Die in der Anlage 3 zur DS 223/2018-2-2-2 aufgezeigte Maßnahmen- und Prioritätenliste wird zur Kenntnis genommen.

 

 


Sachverhalt:

Das Integrierte Stadtentwicklungskonzepte (ISEK) 2030 der Stadt Hemmingen wurde zuletzt  in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 15.08.2019 beraten. Zur Vorbereitung dieser Beratung wurde eine Info-DS (DS 223-2018-2-2-1) erstellt. In dieser Info-DS wurden die bisher durchgeführten Schritte dargelegt und als Anlage wurde der DS 223-2018-2-2-1 eine Fassung mit vorgenommenen Aktualisierungen des ISEK 2030 vorgelegt.  

In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 15.08.2019 wurde über den Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ die Grünen (DS 223-2018-2-1) und den der Fraktionen SPD und CDU (DS 223-2018-2-2) abgestimmt.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt ist mehrheitlich dem Beschlussvorschlag aus dem Änderungsantrag der Fraktionen SPD und CDU (Nr. 223/2018-2-2) gefolgt. Der Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ die Grünen (DS 223-2018-2-1) wurde mehrheitlich abgelehnt.

Die Verwaltung hat daher das ISEK 2030 erneut überarbeitet und neben den vorgenommenen Aktualisierungen nun auch die im Antrag der Fraktionen SPD und CDU vorgenommenen Änderungen eingepflegt. Die Änderungen sind blau gekennzeichnet.

Die im Rahmen der Info-DS bereits vorab vorgenommenen Aktualisierungen des ISEK 2030 sind nach wie vor rot gekennzeichnet. Nach einer Plausibitätsprüfunf wurde nun auf Seite 17 zudem die Tabelle für Beispiel 3 (Siedlungsbereich Beethovenstraße/ Wagnerstraße/ Orffstraße/ Mozartstraße/ Haydnweg/ Lortzingweg/ Heinrich-Schütz-Straße) überarbeitet und aktualisiert (ebenfalls rot gekennzeichnet).

Im Nachgang zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ist noch eine Stellungnahme des Behindertenbeauftragten eingegangen (s. Anlage 2 zur DS 223-2018-2-2-2). Die Bedeutung der Mobilität und Erreichbarkeit für alle wird darin herausgestellt und es wird um Berücksichtigung bei künftigen Planungen gebeten. Die Verwaltung hat dazu entsprechende Ergänzungen in das ISEK 2030 unter den Punkten 3.1.4 und 3.4.5 aufgenommen (die Ergänzungen sind grün gekennzeichnet).   

Mit den Aktualisierungen, den eingepflegten Änderungen gem. des Antrags der Fraktionen SPD und CDU sowie den Ergänzungen in Anlehnung an das Schreiben des Behindertenbeauftragten liegt nun eine aktuelle überarbeitete Fassung des ISEK 2030 als Grundlage für eine Beschlussfassung des Rates vor. Die überarbeitete Fassung ist der DS 223-2018-2-2-2 als Anlage 1 beigefügt. 

 

Eine aktualisierte Prioritäten- und Maßnahmenliste zum ISEK 2030 wurde als Anlage 3 zur Kenntnisnahme beigefügt. Diese soll nach dem Antrag der Fraktionen SPD und CDU regelmäßig angepasst werden und die Verwaltung ist aufgefordert, jährlich in zeitlicher Nähe zum Beschluss über die Eckwerte des jeweils zu beratenden Haushaltsjahrs über den Sachstand der Zielerreichung und über mögliche Umsetzungshindernisse zu berichten.

 

Des Weiteren soll die Verwaltung zu dem im ISEK dargestellten Problem der mangelnden Wohnraumversorgung für Haushalte mit mittlerem Einkommen Vorschläge entwickeln und im ersten Quartal 2020 darüber berichten

 

 


Weitere Angaben:

Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen (Erträge, Aufwendungen, Investitionskosten) unmittelbar auf den Haushalt der Stadt Hemmingen:

Ja:

 

Nein:

x

Produktkonto:

 

Investitionsmaßnahme Nr.:

 

 


 

 


Anlage(n):

Anlage 1: ISEK 2030

Anlage 2: Stellungnahme Behindertenbeauftragter

Anlage 3: Prioritäten- und Maßnahmenliste

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 zur DS 223-2018-2-2-2 (8856 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 zur DS 223-2018-2-2-2 (178 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 3 zur DS 223-2018-2-2-2 (110 KB)      
Stammbaum:
223/2018   Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030)   Abteilung 3.60 - Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtgrün   Beschlussdrucksache
223/2018-1   Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030)   Abteilung 3.60 - Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtgrün   Beschlussdrucksache
223/2018-2   Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030)   Abteilung 3.60 - Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtgrün   Beschlussdrucksache
223/2018-2-1   Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030); Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen   Service 1.11 - Zentrale Dienste   Änderungsantrag
223/2018-2-2   Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030); Änderungsantrag der Fraktionen SPD und CDU   Service 1.11 - Zentrale Dienste   Änderungsantrag
223/2018-2-2-1   Integriertes Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030), Aktualisierungen - Daten und Sachstand   Abteilung 3.60 - Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtgrün   Informationsdrucksache
223/2018-2-2-2   Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030)   Abteilung 3.60 - Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtgrün   Beschlussdrucksache
223/2018-2-2-3   Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030); Änderungsantrag der Fraktionen SPD und CDU   Abteilung 3.60 - Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtgrün   Beschlussdrucksache