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Vorlage - 223/2018-2-2-3  

Betreff: Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030); Änderungsantrag der Fraktionen SPD und CDU







Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussdrucksache
  Bezüglich:
223/2018-2-2
Federführend:Abteilung 3.60 - Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtgrün   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Hemmingen Entscheidung
19.09.2019 
21. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

  1. Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) 2030 ist eine gute demografische, wirtschaftliche und soziale Bestandsaufnahme der Stadt Hemmingen und wird als Handlungsempfehlung für längerfristige und nachhaltige Entwicklungen in der Stadt Hemmingen vom Rat der Stadt Hemmingen mit den aus der Anlage 1 ersichtlichen Änderungen und Maßgaben beschlossen. (ISEK in der Fassung lt. Anlage 1 zur DS 223/2018-2-2-2)
  2. Der Rat fordert die Verwaltung auf, im vierten Quartal 2019 für die nachfolgend aufgeführten Teile des ISEK eine mit den aktualisierten Daten überarbeitete Fassung vorzulegen:

- ISEK 2.3: Einwohnerentwicklung in Hemmingen

- ISEK 2.4: Haushaltswirtschaftliche Situation

- ISEK 3.1: Wohnen

- ISEK 3.3.2: Einzelhandelssituation

- ISEK 3.4.1: Kinderbetreuungseinrichtungen

- ISEK 3.4.2: Schulen

- ISEK 3.5.4: Verkehrsberuhigung in den Ortseingangsbereichen

- ISEK 3.6.6: Spezielle öffentliche Grünflächen und Freiräume:

zum Absatz: Kinderspiel- und Jugend-/Bolzplätze zum Absatz: Grünflächenpatenschaften für öffentliche Grünflächen und Straßenbäume

- ISEK 3.7: Hochwassergefährdung und Hochwasserschutzplanung

-ISEK 5: Leitbild sowie Handlungsfelder und Ziele der Stadtentwicklung zum Absatz: Hemmingen und seine Sicherheit

Soweit statistische Zahlen im ISEK genannt werden, sind diese zukünftig regelmäßig zu aktualisieren. Es sind die vom Rat bereits beschlossenen Maßnahmen dabei zu berücksichtigen. Im Hinblick auf die Aushrungen zu 3.4.1 Kinderbetreuungseinrichtungen und 3.4.2 Schulen sind zukünftig zu erwartende Auswirkungen aus den Bereichen 3.1 Wohnen und 3.2 Siedlungsstruktur prognostisch aufzuzeigen.

  1. Die dem ISEK 2030 angefügte Prioritäten- und Maßnahmenliste bedarf ebenfalls der regelmäßigen Anpassung. Dazu wird hrlich durch die Verwaltung in zeitlicher Nähe zum Beschluss über die Eckwerte des jeweils zu beratenden Haushaltsjahrs über den Sachstand der Zielerreichung und über mögliche Umsetzungshindernisse berichtet.
  2. Die Verwaltung wird aufgefordert, zu dem im ISEK dargestellten Problem der mangeln- den Wohnraumversorgung für Haushalte mit mittlerem Einkommen Vorschläge zu entwickeln und im Zusammenhang mit der Vorlage der überarbeiteten Fassung des ISEK im ersten Quartal 2020 zu berichten.

 

 


Sachverhalt:

 Bei der Erstellung der DS 223/2018-2-2-2 zum Thema ISEK 2030 ist der Verwaltung ein Fehler unterlaufen:

In der oben benannten Strichvorlage wurde der darin enthaltene Beschlussvorschlag des Änderungsantrags der Fraktionen SPD/CDU (s. DS 223/2018-2-2) inhaltlich nicht in vollem Umfang  übernommen.

Die Verwaltung hat daher mit dieser Strichvorlage die Beschlussvorschläge entsprechend des Änderungsantrags der Fraktionen SPD/CDU vervollständigt. 

 

Die bereits geänderte und aktualisierte Fassung des ISEK 2030 ist der DS 223/2018-2-2-2 als Anlage 1 beigefügt und Bestandteil des Beschlusses.

 

 


Weitere Angaben:

Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen (Erträge, Aufwendungen, Investitionskosten) unmittelbar auf den Haushalt der Stadt Hemmingen:

Ja:

 

Nein:

x

Produktkonto:

 

Investitionsmaßnahme Nr.:

 

 


 

 


Anlage(n):

 

 

 

Stammbaum:
223/2018   Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030)   Abteilung 3.60 - Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtgrün   Beschlussdrucksache
223/2018-1   Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030)   Abteilung 3.60 - Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtgrün   Beschlussdrucksache
223/2018-2   Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030)   Abteilung 3.60 - Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtgrün   Beschlussdrucksache
223/2018-2-1   Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030); Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen   Service 1.11 - Zentrale Dienste   Änderungsantrag
223/2018-2-2   Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030); Änderungsantrag der Fraktionen SPD und CDU   Service 1.11 - Zentrale Dienste   Änderungsantrag
223/2018-2-2-1   Integriertes Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030), Aktualisierungen - Daten und Sachstand   Abteilung 3.60 - Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtgrün   Informationsdrucksache
223/2018-2-2-2   Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030)   Abteilung 3.60 - Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtgrün   Beschlussdrucksache
223/2018-2-2-3   Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Hemmingen (ISEK 2030); Änderungsantrag der Fraktionen SPD und CDU   Abteilung 3.60 - Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtgrün   Beschlussdrucksache