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Vorlage - 513/2020  

Betreff: Halbjahresbericht zur Haushaltswirtschaft der Stadt Hemmingen im Haushaltsjahr 2020
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsdrucksache
Federführend:Service 1.20 - Finanzen   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Inneren Service Kenntnisnahme
07.09.2020 
14. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und Inneren Service zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration Kenntnisnahme
09.09.2020 
21. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie, Jugend, Senioren und Integration (offen)   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Kenntnisnahme
10.09.2020 
32. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr Kenntnisnahme
03.03.2021 
18. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Feuerschutz Kenntnisnahme
08.03.2021 
12. Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz      

Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

Der diesjährige Halbjahresbericht mit seinem finanzwirtschaftlichen Teil zum Stand 07.08.2020 ist erheblich geprägt von den Auswirkungen der Corana-Pandemie, die insgesamt die kommunale Daseinsvorsorge, damit auch die der Stadt Hemmingen, seit etwa Mitte März 2020 nachhaltig belasten.

Gleich zu Beginn der Krise wurde als eine der ersten Maßnahmen im Sinne der (Gewerbe-) Steuerpflichtigen entschieden, Erleichterungen bei fälligen Zahlungsverpflichtungen zur Verbesserung deren Liquiditätslage vorzusehen, die in der Regel längerfristig, zumeist bis Ende August d.J.  zinslos gestundet wurden, ohne auf das sonst erforderliche dezidierte Nachweisverfahren zu bestehen.

Aktuell wurden Gewerbe- und Vergnügungssteuern zum Berichtsstand in Höhe von rd. 250 T€ gestundet, wobei die Höchstgrenze pro Einzelfall trotz temporärer Zuständigkeitsübertragung auf den Bürgermeister (ab 50 T€) nicht überschritten wurde (maximaler Einzelbetrag 46,5 T€). Von den gewährten Stundungsbeträgen sind aktuell rd. 170 T€ bezahlt worden.

Aufgrund von Steuereinbrüchen, nicht nur coronabedingt, und Gebührenausfällen in Höhe von rd. 3,2 Mio. € hätte sich das bereits geplante Defizit im Haushalt 2020 (1,4 Mio. €) auf rd. 4,6  Mio. € erhöht.

Insoweit wurde als weitere haushaltsrechtliche Gegensteuerung des sich abzeichnenden Defizits Mitte Juni eine haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß § 32 KomHKVO vom Bürgermeister erlassen, mit einem Volumen von 1,4 Mio. €, damit kompensierend den ursprünglichen ausgewiesenen Fehlbetrag für das Haushaltsjahr 2020. Der Fehlbetrag des Jahresergebnisses wird nunmehr zum Berichtsstand auf 3,4 Mio. € prognostiziert.

Die finanzwirtschaftlichen Positionen werden inklusive einer voraussichtlichen Ertrags- und Aufwandsprognose gegenüber den Ansätzen auf das voraussichtliche Jahresergebnis 2020 in der Finanzentwicklung dargestellt, die dieser Vorlage als Anlage 2 beigefügt ist.

Hierbei wird von tabellarischen und grafischen Darstellungen Gebrauch gemacht und darüber hinaus die jeweiligen Rubriken, soweit erforderlich, weitergehend erläutert. 

 

Wie im Vorjahr wurden auch im Haushaltsjahr 2020 vom Rat der Stadt Hemmingen 16 wesentliche Produkte beschlossen, die zur Steuerung und Erfolgskontrolle mit Zielen und Kennzahlen versehen wurden. In der Anlage 1 werden die Zielerreichungen, die von den verantwortlichen Fachbereichen zum Stichtag 30.06.2020 ermittelt worden sind, entsprechend der Zuständigkeit der Fachausschüsse abgebildet.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage(n):

 

Anlage 1 – Zielerreichung wesentlicher Produkte per 30.06.2020

Anlage 2 – Finanzentwicklung im Haushaltsjahr 2020 per 07.08.2020

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 zu Vorlage Nr. 513-2020 Produktberatung im Fachausschuss (241 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 zu Vorlage Nr. 513-2020 Finanzentwicklung 2020 (431 KB)