?

Ratsinformationssystem

Vorlage - 531/2020-2  

Betreff: Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2021; Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.03.2021
Status:öffentlichVorlage-Art:Änderungsantrag
  Bezüglich:
531/2020
Federführend:Abteilung 1.23 - Wirtschaftsförderung/Liegenschaften   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Hemmingen Entscheidung
25.03.2021 
30. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltsansätze der folgenden Auflistung werden ergänzend bzw. in Abänderung zu den entsprechenden Vorlagen beschlossen.

1.      Für die Verbesserung des Radverkehrs werden 200.000 Euro in den Haushalt eingestellt. (Konto 54100100 ‚Radwegeverbesserungsprogramm‘: Erhöhung um 100.000 Euro ge­genüber den bisher vorgesehenen 100.000 Euro)

2.      Für die Erstellung eines Masterplans für das Gewerbegebiet entlang der Göttinger Land­straße in Hemmingen-Westerfeld, insbesondere den Bereich von der Kreuzung Berliner Straße / Gutenbergstraße bis zur Kreuzung Weetzener Landstraße, werden 20.000 Euro in den Haushalt eingestellt.

3.      Für eine Machbarkeitsstudie zum Thema Lärm im Bereich der B3neu werden 30.000 Euro in den Haushalt eingestellt.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt mit Schreiben vom 22.03.2021 den als Anlage beigefügten Änderungsantrag.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Weitere Angaben:

Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen (Erträge, Aufwendungen, Investitionskosten) unmittelbar auf den Haushalt der Stadt Hemmingen:

Ja:

 

Nein:

 

Produktkonto:

 

Investitionsmaßnahme Nr.:

 

 


 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage(n):

Anlage DS 531-2 Änderungsantrag Grüne Haushalt

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage DS 531-2 Änderungsantrag Grüne Haushalt (216 KB)      
Stammbaum:
531/2020   Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2021   Service 1.20 - Finanzen   Beschlussdrucksache
531/2020-1   Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2021   Service 1.20 - Finanzen   Beschlussdrucksache
531/2020-2   Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2021; Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.03.2021   Abteilung 1.23 - Wirtschaftsförderung/Liegenschaften   Änderungsantrag