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Vorlage - 597/2021  

Betreff: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Neue Sitzungsformate und Teilnahme der Öffentlichkeit
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag
Federführend:Abteilung 1.23 - Wirtschaftsförderung/Liegenschaften   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Hemmingen Einbringung
27.05.2021 
31. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Inneren Service Vorberatung
05.07.2021 
16. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und Inneren Service ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Hemmingen Entscheidung
15.07.2021 
32. Sitzung des Rates der Stadt Hemmingen ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

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Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Hemmingen fordert die Verwaltung auf,

1. eine Übersicht zu erstellen, welche Sitzungsformate des Rates und der Ausschüsse möglich sind. Dabei sollen insbesondere folgende Aspekte berücksichtigt werden:

·           Möglichkeit der digitalen Teilnahme für Ausschuss- und Ratsmitglieder,

·           Möglichkeit für die Öffentlichkeit, die Sitzung online zu verfolgen,

·           rechtliche Vorgaben,

·           erforderliche technische und personelle Ressourcen seitens der Verwaltung;

2. einen oder ggf. mehrere alternative Entwürfe für Änderungen der Hauptsatzung und ggf. anderer mitwirkender Unterlagen (z.B. der Geschäftsordnung des Rates) vorzu­legen, die verschiedene neue Sitzungsformate und die Übertragung im Internet grundsätzlich ermöglichen.

 

 

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Sachverhalt:

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt mit Schreiben vom 21.04.2021 den als Anlage beigefügten Antrag.

 

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Weitere Angaben:

Auswirkungen auf das Klima:

Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich Auswirkungen auf das Klima:

Nein:

 

Ja:

 

Begründung:

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Aus dem Beschlussvorschlag ergeben sich finanzwirtschaftliche Auswirkungen (Erträge, Aufwendungen, Investitionskosten) unmittelbar auf den Haushalt der Stadt Hemmingen:

Ja:

 

Nein:

 

Produktkonto:

 

Investitionsmaßnahme Nr.:

 

 


 

 

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Anlage(n):

Anlage DS 597/2021 Antrag Grüne Sitzungsformate

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage DS 597_2021 Antrag Grüne Sitzungsformate (224 KB)